1. 24hamburg
  2. Hamburg

Olaf Scholz: Verschwendet er Steuergelder – für Flyer?

Erstellt:

Von: Jens Kiffmeier

Kommentare

TV-Auftritte, Interviews, Broschüren: Kanzlerkandidat Olaf Scholz stockt seinen PR-Etat kräftig auf. Angeblich wegen Corona. Alles Blödsinn, sagen die Grünen.

HamburgVizekanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei den Grünen in Ungnade gefallen: Wegen einer deutlichen Erhöhung der Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit wirft die Öko-Partei dem Bundesfinanzminister die Verschwendung von Steuergeldern vor. So sei der PR-Etat in der Behörde in den vergangenen Jahren verdoppelt worden, teilte der grünen Haushaltspolitiker Sven Kindler via Twitter mit. „Das ist dreist. Ich finde, ein Finanzminister sollte sparsamer mit Steuergeld umgehen“, schrieb der Bundestagsabgeordnete. Das Ministerium wies die Kritik aber umgehend zurück.

Deutscher Politiker:Olaf Scholz (SPD)
Geboren:14. Juni 1958, Osnabrück
Ehepartnerin:Britta Ernst
Ämter:Bundesfinanzminister und Vizekanzler

Kindler hatte bei der Bundesregierung eine Kleine Anfrage wegen der Ausgaben gestellt. Aus der Antwort geht hervor, dass der ehemalige Bürgermeister der Hansestadt Hamburg im Jahr 2019 insgesamt 4,8 Millionen Euro für Öffentlichkeits­arbeit veranschlagt hat, ein Jahr hatte der Wert noch bei 2,3 Millionen Euro gelegen. Damit soll der Bundesfinanzminister laut dem Grünen sogar Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) übertroffen haben.

Teure PR-Arbeit: Scholz übertrifft sogar Scheuer

Der mittlerweile wegen der Maut-Affäre stark unter Druck geratene Unionsminister* ist eigentlich für PR-wirksame Termine und Auftritte bekannt und berüchtigt. So hat er in seinem Ministerium eine eigene Nachrichtenredaktion aufgebaut, die die Welt mit Neuigkeiten versorgt. Da werden dann mal schnell gerne Bilder verbreitet, wie der Bayer eloquent mit einem Roller durch die Behördenflure saust. Doch anscheinend kostet das nicht viel. Denn im Vergleich zu Scholz steckte Scheuer 2019 nur rund eine Million Euro in die Öffentlichkeitsarbeit.

Olaf Scholz (SPD) zieht sich eine Corona-Maske vom Gesicht. Im Hintergrund steht eine SPD-Wahlkampfbühne.
Setzt derzeit auf viel Öffentlichkeitsarbeit: Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD). (24hamburg.de-Montage) © Jörg Carstensen/dpa

Das eingeplante Geld gibt das Ministerium mittlerweile auch gerne aus. Während 2018 nur rund 60 Prozent der veranschlagten Gelder auch tatsächlich investiert wurden, waren es ein Jahr später bereits 96 Prozent. Im Ministerium selber findet man das aber nicht weiter verwunderlich. Die deutlich höheren Kosten seien mit dem seit 2018 erweiterten Webauftritt, den Social-Media-Kanälen und neuen audiovisuellen Formaten entstanden, teilte eine Sprecherin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit. Außerdem seien Informations­kampagnen eingesetzt worden, um die Informations- und Transparenz­pflicht gegenüber Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen und über gesetzliche Neuerungen in der Haushalts-, Steuer-, Finanzmarkt- und Europapolitik zu berichten, hieß es.

Über die Ausgabenentwicklung für das Jahr 2020 lagen noch keine konkreten Zahlen vor. Es ist aber davon auszugehen, dass das Informations- und Erklärungsbedürfnis in der Corona-Krise nicht kleiner geworden ist. Grundsätzlich müssen bei Ministern die öffentlichkeitswirksamen PR-Auftritte peinlich genau zwischen Ministerium und Partei getrennt werden. Auch wenn die Behörde alle Vorschriften eingehalten hat, lässt sich natürlich nicht verhindern, dass gute Nachrichten aus dem Ministerium auch auf den Minister abfärben. Auch vor diesem Hintergrund sind die Grünen verschnupft wegen der gestiegenen Ausgaben. Schließlich ist in diesem Jahr Bundestagswahlkampf – und Scholz tritt für die SPD als Kanzlerkandidat an. Gegen die Öko-Partei.

Trotz PR-Aktionen: Im Bundestagswahlkampf liegt Scholz hinter CDU und Grünen

Bereits im vergangenen August hatten sich die Sozialdemokraten auf Scholz als Spitzenkandidaten festgelegt. Seine Herausforderer bei der Union und den Grünen werden noch gesucht. Beide Parteien wollen sich erst nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im März festlegen. Als aussichtsreichste Kandidaten werden derzeit bei der Union Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) gehandelt. Bei den Grünen machen die beiden Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock das Rennen unter sich aus.

Bereits seit Jahresanfang befindet sich Scholz offensichtlich im Wahlkampfmodus. Sein Plan: Während die anderen Parteien noch in Personaldebatten verstrickt sind, will er schon einmal Boden gut machen. Mehr Frauenförderung, mehr Rente, kein Solidaritätszuschlag – es vergeht kein Tag, an dem der Sozialdemokrat nicht via Fernsehen, Zeitungsinterview oder in den sozialen Medien gute Nachrichten verbreitet. Doch bislang ist der Erfolg mäßig. In den Umfragen verharrt er bei rund 15 Prozent, weit hinter den Grünen und der Union. Daran konnte bislang auch kein erhöhter PR-Etat im Ministerium etwas ändern. * 24hamburg.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Auch interessant

Kommentare