Corona-Pandemie

Olaf Scholz besteht auf Homeoffice-Pflicht: „Dürfen nicht leichtsinnig werden“

  • Jens Kiffmeier
    vonJens Kiffmeier
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Die Corona-Zahlen sinken. Arbeitgeber drängen nun auf ein Ende der Homeoffice-Pflicht. Doch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält dagegen – und provoziert Streit.

Hamburg/Berlin – Trotz rasant sinkender Inzidenzwerte bleibt die Homeoffice-Pflicht vorerst weiter bestehen. Forderungen der Wirtschaft nach einer sofortigen Abschaffung lehnte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer klaren Ansage ab. Die Corona-Pandemie sei noch nicht besiegt, sagte der Bundesfinanzminister und ehemalige Erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg der „Bild“-Zeitung. „Wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig werden.“ Deshalb werde die Regelung bis Ende Juni nicht geändert. Während die FDP enttäuscht reagierte, forderten die Grünen ein grundsätzliches Recht auf Homeoffice für Arbeitnehmer.

Deutscher Politiker:Olaf Scholz (SPD)
Geboren:14. Juni 1958 (Alter 62 Jahre), Osnabrück
Ehefrau:Britta Ernst
Aktuelle Ämter:Bundesfinanzminister und Vizekanzler

Im April hatte die Bundesregierung die Homeoffice-Pflicht wegen enorm hoher Corona-Zahlen im neuen Infektionsschutzgesetz verankert. Laut der Coronavirus-Notbremse soll die Arbeit zu Hause die Regel sein, zumindest für Beschäftigte, die im Büro arbeiten. Unternehmen sind verpflichtet, ihren Arbeitnehmern dies zu ermöglichen, sofern keine zwingenden Gründe dagegen sprechen. Die Beschäftigten müssen das Angebot im Normalfall auch annehmen. Bei Jobs, in denen kein Homeoffice möglich ist, muss die Firma zweimal in der Woche einen Corona-Test spendieren.

Homeoffice-Pflicht: Olaf Scholz (SPD) will bis Ende Juni daran festhalten – Corona-Pandemie erlaubt keine Lockerung

Diese Regelung gilt bislang bis zum 30. Juni 2021. Doch in der vergangenen Woche hatte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eine sofortige Abkehr von der Homeoffice- und Testpflicht gefordert. In der Arbeits- und Geschäftswelt müsse endlich wieder der Alltag einkehren und die Arbeitnehmer sollten wieder verstärkt Präsenz am Arbeitsplatz zeigen, hieß es. Begründet wurde dieses Vorgehen mit der niedrigen Zahl der Neuinfektionen und den Impf-Fortschritten. Für die Rückkehr zum normalen Geschäftsbetrieb hatte der BDI einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt.

Die Corona-Zahlen sinken, aber die Homeoffice-Pflicht bleibt: Das hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) klargestellt. (24hamburg.de-Montage)

Doch diesem Vorstoß erteilte SPD-Kanzlerkandidat Scholz nun erst einmal eine Absage. Bei der FDP stieß das auf Kritik. Diese Position wirke geradezu „anachronistisch“, sagte der Fraktionsvize der Liberalen im Bundestag, Michael Theurer. Auf der einen Seite, verspreche der Vizekanzler vollmundig die Öffnung von Biergärten im Sommer. Doch auf der anderen Seite halte er an der Homeoffice-Pflicht fest und gängele die Wirtschaft. Das passe nicht zusammen.

Recht auf Homeoffice: Grüne fordern dauerhafte Regel für die Arbeit von Zuhause für Arbeitnehmer

Bei den Grünen um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wird das allerdings anders gesehen. Statt einer sofortigen Abschaffung der Homeoffice-Pflicht* wollen sie sogar den umgekehrten Weg einschlagen. So fordert die Öko-Partei die Umwandlung der Pflicht in ein permanentes Recht auf Heimarbeit. Dafür legte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt einen Drei-Punkte-Plan vor, mit dem die Arbeitswelt losgelöst von der Corona-Pandemie modernisiert werden soll.

Nach dem Auslaufen der bisherigen Regelung soll die Bundesregierung nach Meinung der Grünen dafür sorgen, dass die Arbeitnehmer auch in Zukunft ein Recht auf selbstbestimmtes, mobiles Arbeiten bekommen. Dabei soll die Inanspruchnahme des Homeoffice „jederzeit freiwillig und den Beschäftigten überlassen“ werden, heißt es in dem Papier, über das die Funke Mediengruppe zuerst berichtet hatte.

Als Ausgleich sollen Unternehmen Unterstützung bei der Digitalisierung bekommen und der Aufbau von Coworking-Spaces in ländlichen Regionen gefördert werden. Leider sei die Bundesregierung in dieser Hinsicht bislang „ideenlos, kraftlos und rückständig“, klagte Göring-Eckhardt. * 24hamburg.de und merkur.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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