1. 24hamburg
  2. Hamburg

Olaf Scholz: Impf-Chaos – Merkel die Schuldige

Erstellt:

Von: Jens Kiffmeier

Kommentare

Olaf Scholz sieht Verantwortung für Impfstoff-Debakel definitiv bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Schlachtet SPD-Kanzlerkandidat das Thema für Wahlkampf aus?

Hamburg – Vor dem geplanten Impf-Gipfel im Kanzleramt wird der Ton innerhalb der Koalition zunehmend ruppiger. So dämpfte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wenige Stunden vor Beginn der Beratungen die Erwartungen und machte angesichts der Impfstoff-Knappheit seine CDU-Kabinettskollegen für das Impf-Chaos alleinverantwortlich.

Deutscher Politiker:Olaf Scholz (SPD)
Geboren:14. Juni 1958, Osnabrück
Ehefrau:Britta Ernst
Politische Ämter:Vizekanzler und Bundesfinanzminister

Das ausgegebene Ziel, bis spätestens zum kommenden Sommer alle Bundesbürger mit einer Corona-Impfung versorgen zu können, halte er für reichlich „ambitioniert“ und kaum erreichbar, sagte der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Zugleich stellte er klar, dass die Zusage allein von Gesundheitsminister Jens Spahn und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gegeben worden sei. Während Scholz erwartungsgemäß von der SPD Beifall erhielt, wies die Union die Kritik empört zurück.

Angela Merkel (CDU) schaut genervt auf Olaf Scholz (SPD), der gestikulierend redet. Im Hintergrund wird eine Impfspritze aufgezogen.
Müssen das Impf-Chaos beseitigen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). (24hamburg.de-Montage) © Bernd von Jutrczenka/dpa/picture-alliance & Christian Charisius/dpa/picture-alliance & Kay Nietfeld/dpa/picture-alliance

Am Montag, 1. Februar 2021 kommt Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder zu einem Gipfel zusammen, um über die Probleme bei den schleppenden Corona-Impfungen zu beraten. In vielen Bundesländern liegen die Fortschritte weit hinter dem eigentlichen Plan zurück. In Hamburg zum Beispiel sind laut Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) bis Ende vergangener Woche erst 53.742 Impfdosen verabreicht worden.

Fast 45.000 davon waren Erstimpfungen, gut 9.000 Menschen wurden bereits zum zweiten Mal gegen Corona geimpft. Hamburg liegt mit einer Impfquote von 2,4 Prozent bei den Erstimpfungen nur leicht über dem Bundesdurchschnitt von 2,2 Prozent.

Impfstoff-Knappheit: SPD-geführte Länder zunehmend sauer auf Bundesregierung

Impfkapazitäten stehen theoretisch ausreichend zur Verfügung. In den Hamburger Messehallen können täglich bis zu 7000 Menschen geimpft werden. Wochenlang musste die Vergabe neuer Termine allerdings ausgesetzt werden, weil es in Hamburg und den anderen Bundesländern vor allem an Impfstoff mangelte. So kam es bei den zugelassenen Herstellern Biontech und Moderna zu Produktions- und Lieferengpässen. Bei AstraZeneca, dem dritten Hersteller, gab es lange Vertrags- und Zulassungsstreitigkeiten.

In den Ländern war zuletzt deswegen der Frust über die Bundesregierung gewachsen. Allen voran Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte zuletzt immer offener die Bundesregierung wegen der Engpässe kritisiert. Es gebe eine klare Arbeitsteilung, hatte der Rathauschef der Hansestadt Hamburg kundgetan. Der Bund sollte demnach den Impfstoff beschaffen während die Länder die Impfungen organisierten. Doch offenbar, so Tschentscher, habe der Bundesgesundheitsminister seine Arbeit nicht richtig gemacht. Ähnlich äußerten sich auch seine beiden SPD-Amtskolleginnen in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer. Zusammen forderten die drei Länderchefs von Merkel einen „nationalen Impfplan“.

Impf-Chaos: Union weist Scholz-Attacke brüskiert zurück

Am Montag griff Vizekanzler Scholz die Forderung seiner Parteifreunde auf und schoss damit gegen die eigenen Kabinettsmitglieder. Merkel müsse bei dem Gipfel endlich für „Klarheit“ sorgen und darlegen, in welchem Zeitraum wie viele Bundesbürger geimpft werden könnten, schrieb Scholz bei Twitter. „Impfen hat oberste Priorität“, so Scholz. Dies müsse sich nun auch in einem Konzept niederschlagen. „Es reicht als Planung nicht, dafür neben den Impfzentren irgendwann die Hausärzte einbeziehen zu wollen. Das scheint mir als Konzept zu sehr aus dem Ärmel geschüttelt zu sein.“

Bei der Union wies man die Kritik umgehend empört zurück. Jetzt sei nicht die Zeit für Wahlkampf, teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak mit. Und auch Bundesgesundheitsminister Spahn unterstellte Scholz, der für die SPD im kommenden September bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat antritt und derzeit spürbar mit PR-Tricks seine Kampagne ankurbelt, ein billiges Wahlkampfmanöver. Die Bundesregierung müsse in relativ kurzer Zeit eine der größten Impf-Kampagnen der Geschichte aus dem Boden stampfen, sagte Spahn. Da helfe es nicht, wenn einzelne Kabinettsmitglieder mit dem Finger aufeinander zeigten. *24hamburg.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerkes

Auch interessant

Kommentare