Kita und Schule im Lockdown

Olaf Scholz: Sonderurlaub für Eltern wegen Homeschooling?

  • Jens Kiffmeier
    VonJens Kiffmeier
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Der Corona-Lockdown und das Homeschooling sind eine schwere Last für Eltern. Die Linke findet daher, Olaf Scholz sollte ihnen Sonderurlaub spendieren.

  • Hamburg verlängert und verschärft den Corona-Lockdown bis zum 14. Februar 2021.
  • In Kitas und Schulen wird der Regelbetrieb eingestellt, es gibt nur eine Notbetreuung.
  • Verbände fordern unbürokratische Hilfe von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD).

Hamburg – Auf viele Familien kommen harte Zeiten zu: Nach der Verlängerung des Corona-Lockdowns und den massiven gekürzten Betreuungszeiten in Schule und Kitas haben Verbände und Oppositionsparteien in Hamburg eine bessere Unterstützung für Eltern angemahnt. So warnte die Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft vor einer massiven Überforderung von Müttern und Vätern. „Was Familien jetzt brauchen, sind klare Homeoffice-Regelungen und einen unbürokratischen Anspruch auf bezahlten Urlaub, damit sie allen Herausforderungen des Homeschooling gerecht werden können“, forderte die schulpolitische Sprecherin Sabine Boeddinghaus. Während sich auch andere Sozialverbände mit ähnlichen Aufrufen an die Adresse von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wandten, zeigte sich der Senat eher zurückhaltend bei der Frage nach zusätzlichen Hilfen.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:1,845 Millionen (30. Juni 2020)
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

In Hamburg gilt seit Freitag eine neue Corona-Verordnung. Als eines der ersten Bundesländer setzte die Hansestadt damit einen Beschluss von Bund und Ländern um, wonach der aktuelle Lockdown bis mindestens zum 14. Februar verlängert werden soll. Aus Sorge vor einer unkontrollierbaren Ausbreitung von neuen Virusmutationen wurden die Regeln dabei in einigen wesentlichen Punkten verschärft. Neben einer strengeren Maskenpflicht wurde auch die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in den Kitas und Schulen weiter eingeschränkt.

Corona in Hamburg: Ab Montag gibt es nur noch erweiterte Notbetreuung

Vor diesem Hintergrund wechseln die Hamburger Kitas am kommenden Montag vom derzeit eingeschränkten Regelbetrieb in eine erweiterte Notbetreuung. Wann immer möglich, sollten die Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen, hatte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) betont. Die Notbetreuung sei auf dringende Fälle begrenzt. Dazu zählen Berufstätigkeiten der Eltern in wichtigen Bereichen oder individuelle Notfälle. Daneben bleibt auch in den Schulen die Präsenzpflicht ausgesetzt. Außer in Notfällen findet der Unterricht digital und zuhause statt.

Entscheidet über Finanzhilfen für Familien in der Corona-Krise: Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). (24hamburg.de-Montage)

Diese Einschränkungen stoßen aber zunehmend auf Kritik. In einer Mitteilung äußerte der Landeselternausschuss zur Kindertagesbetreuung seinen Unmut: „Wir haben den Eindruck, dass nicht die Kinderrechte im Vordergrund der Entscheidungsfindung stehen“, hieß es in der Erklärung. Auf die Familien würde unnötig Druck ausgeübt. Denn es gebe derzeit keine wissenschaftliche Grundlage, die ein solches Vorgehen rechtfertige. „Weder gibt es in den Einrichtungen mit hoher Auslastung ein erhöhtes Infektionsgeschehen, noch gibt es eindeutige Hinweise auf die gewünschten positiven Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen durch Schließungen von Kitas“, kritisierte der Elternverband.

Die Hoffnung auf zusätzliche Unterstützung für die Familien ist aber eher gering. Zuständig wäre in erster Linie die Bundesregierung, allen voran Bundesfinanzminister Scholz. Die Verlängerung des Lockdowns sei leider unumgänglich, ließ der ehemalige Hamburger Bürgermeister mehrfach via Twitter wissen. Aber bei den Finanzhilfen konzentriert sich Scholz, der im September für die SPD auch als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zieht, vorerst auf die Rettung von angeschlagenen Wirtschaftsbranchen.

Corona-Lockdown: Hamburger Senat hält an seiner Linie fest

So versprach er eine milliardenschwere Verbesserung und Vereinfachung weiterer Überbrückungshilfen für den Einzelhandel und für Soloselbstständige. Für die Familien bleibt da wenig übrig. Lediglich die Ausweitung von zusätzlichen Krankheitstagen sind als Bonus für Eltern angekündigt. Bezahlter Urlaub? Fehlanzeige. Die Abgeordnete der Linksfraktion, Cansu Özdemir, kritisierte Scholz in einem Tweet die Bevorzugung von Großkonzernen und warf der Regierung insgesamt „Ignoranz“ vor. Und auch CDU-Schulexpertin Birgit Stöver sprach von einer Situation, die so in vielen Familien „nicht lange haltbar“ sei.

Der Hamburger Senat, der seit Wochen bereits wegen seiner Schulpolitik in der Corona-Krise in der Kritik steht, wird aber aller Voraussicht nach keinen Druck mehr auf Scholz und die Bundesregierung ausüben. Zwar hatten sich die SPD-geführten Bundesländer, dazu zählt auch Hamburg, lange gegen eine Reduzierung der Betreuungszeiten beim Corona-Gipfel im Kanzleramt gewehrt. Doch nun ließ Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) erkennen, dass man es bei dem Kompromiss auch belassen werde.

„Unsere Erfahrung aus dem vergangenen Jahr ist: Kitas sorgen nicht dafür, dass sich Infektionen schneller verbreiten“, räumte die Sozialdemokratin ein. Dennoch müsse die Betreuung eingeschränkt werden, um Kontakte zu reduzieren. Das hätten die Ministerpräsidenten schließlich so vereinbart. Der Senat habe sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht. Die erweiterte Notbetreuung solle nun eine Balance zwischen den Bedürfnissen der Kinder und Familien und dem Infektionsschutz herstellen. *24hamburg.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerkes

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