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Nach Corona-Demos: Hamburg will Versammlungs-Regeln verschärfen

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Von: Bjarne Kommnick

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Die Innenbehörde der Stadt Hamburg möchte die Corona-Regeln bei Versammlungen verschärfen. Damit reagiert sie auf vergangenen Demonstrationen in der Hansestadt.

Hamburg – Am Samstag, 11. Dezember 2021, haben in Hamburg zehntausende Personen auf einer Corona-Demonstration gegen die Maßnahmen protestiert. Nebenbei rollte die vierte Coronavirus-Welle über Hamburg, der Hamburger Senat will darauf nun mit schärferen Corona-Regeln bei Versammlungen ab 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer reagieren. Konkret würde es sich um die Rückkehr der Maskenpflicht handeln, jedoch seien auch Teilnehmerzahlen und weitere Einschränkungen in der Innenbehörde geplant.

StadtHamburg
Bevölkerung1,841 Millionen
Fläche755,2 km²
BürgermeisterPeter Tschentscher

Corona-Demos in Hamburg: Teilnehmer ohne Masken unterwegs

Der Auslöser dieses Vorhabens: Auf der Demonstration sei ein Großteil aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs gewesen. Zwar habe es laut Polizei Hamburg keine weiteren Zwischenfälle gegeben und auch die Abstände seien weitgehend eingehalten worden. Trotzdem würden Veranstaltungen dieser Art immer wieder auch durch Verstöße – teils beabsichtigt – auffallen. In der Politik sorgt die Debatte für Zündstoff. Auch die Omikron-Variante könnte in Hamburg für eine Verschärfung weiterer Corona-Regeln sorgen.

Demo von Corona-Impfgegnern in Hamburg.
Hamburg will nach Corona-Demos bei öffentlichen Versammlungen wieder auf die Maskenpflicht setzen. © Georg Wendt/dpa

Gegenüber dem NDR sagte Hamburgs CDU-Fraktionschef Dennis Thering: „Hamburg befindet sich mitten in der vierten Welle, und wir erleben ein Wochenende mit Massendemonstrationen und Partys unter Brücken.“ Deshalb fordert er die Regierung um Bürgermeister Peter Tschentscher dazu auf, zu handeln: „Ich erwarte von SPD und Grünen, dass sich so etwas nicht wiederholt und da gehört es am Ende des Tages dazu, Demonstrationen geordnet und gesittet ablaufen zu lassen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass es nicht wieder zu solchen Großpartys kommt.“ Auch beim HVV verschärften sich zuletzt die Corona-Maßnahmen.

Bisher keine Maskenpflicht bei Demos in Hamburg

Mit der Maskenpflicht wolle man von Regierungsseite aus nun dagegen steuern. Bisher gilt eine explizite Maskenpflicht in Hamburg und zwar in fast allen öffentlich zugänglichen Innenräumen. Jedoch besagt die derzeitige Verordnung bereits, dass dort wo Abstände nicht eingehalten werden können, ebenfalls eine Maskenpflicht gelte. Bei Versammlungen unter freiem Himmel gilt in Hamburg bisher eine Anzeigepflicht, Hygienevorgaben von den veranstaltenden Personen und die Pflicht zur Erstellung eines Schutzkonzeptes.

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Auch die Polizei Hamburg hat Entscheidungsmacht in Sachen Masken im öffentlichen Raum: „Bitte beachten Sie: Die Polizei Hamburg darf jederzeit eine Maskenpflicht an ausgewählten öffentlichen Orten anordnen, sollte die Abstandsregel nicht eingehalten werden können, zum Beispiel auf Spielplätzen oder in Einkaufsstraßen“, heißt es von der Stadt. Mit schärfen Regeln auf Veranstaltungen würde eine Maskenpflicht dann ab 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dann ohnehin gelten. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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