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„Millionengrab“ Fahrradparkhaus: Steuerzahlerbund prangert Verschwendung an

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Von: Elias Bartl

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Das leere Farradparkhaus in Hamburg.
Das Fahrradparkhaus in Hamburg steht laut dem Bund der Steuerzahler fast immer leer. © Hanno Bode/ imago

In der 50. Jubiläumsausgabe des Schwarzbuches vom Bund der Steuerzahler zählt der Verein gleich sechs Beispiele in Hamburg auf.

Hamburg – In acht Fällen wirft der Bund der Steuerzahler der Stadt Hamburg in seinem neuen Schwarzbuch verschwenderischen Umgang mit Steuergeldern vor. Aufgezählt werden in der am Mittwoch bundesweit veröffentlichten 50. Jubiläumsausgabe sechs Beispiele aus der Hansestadt, zwei weitere werden online angeprangert. Sie reichen von reparaturanfälligen automatischen Pollern, mit denen eine einfache Schranke am Eingang des Stadtparks ersetzt wurde, bis hin zu einer laut Steuerzahlerbund millionenteuren, aber nicht benötigten Fahrrinne für Barkassen in der Hafencity.

Steuerverschwendung in Hamburg: Fahrradparkhäuser, reparaturanfällige Poller und vieles mehr

Ferner wird im Schwarzbuch die Anmietung eines zusätzlichen Bürogebäudes durch die Bürgerschaft in coronabedingten Homeoffice-Zeiten und die wohl erwogene, aber dann doch nicht erfolgte Verwendung von Corona-Mitteln zur Unterstützung der traditionsreichen Blankeneser Osterfeuer kritisiert. Ebenso finden die Einrichtung eines Impfzentrums speziell für Stadt-Beschäftigte für 1,2 Millionen Euro, das Debakel um die schließlich zurückgezogene Vergabe eines 9-Millionen-Euro Fördervertrags zum Aufbau eines sogenannten Fintech-Accelerators und die Planungen zum Bau weiterer Fahrradparkhäuser trotz Leerstands in der Anlage an der Kellinghusenstraße Eingang in die Jubiläumsausgabe.

Das Fahrradparkhaus an der Kellinghusenstraße kostete rund drei Millionen Euro und wird seit Bau kaum genutzt. Es habe sich als „Millionengrab“ erwiesen. „Fahrradparkhäuser sind grundsätzlich sinnvoll. Das Hamburger Konzept kommt aber trotz Nachbesserungen nicht bei den Radfahrern an“, sagt Steuerzahlerbund-Chefin Petra Ackmann. „Daher sollte die zuständige Behörde eine Befragung nach den Gründen durchführen. Die Ergebnisse müssen dann in die Planung weiterer Fahrradparkhäuser einfließen.“

Teure Stadionsanierung im Volkspark: Steuerzahlerbund prangert Verschwendung an

Doch online wird nicht nur die Barkassenfahrrinne in der Hafencity angeprangert. Auch die anderweitige Verwendung der eigentlich für die Stadionsanierung gedachten Gelder aus dem Verkauf des Volksparkstadion-Grundstücks an die Stadt durch den HSV wird als Beispiel für einen leichtfertigen Umgang mit Steuergeldern aufgelistet.

Diese Beispiele zeigten einmal mehr, „dass es dem Hamburger Senat beziehungsweise den Verantwortlichen nicht gelingt, solide Kostenschätzungen aufzustellen und diese dann konsequent umzusetzen“, resümierte der Steuerzahlerbund Hamburg. Projekte würden angeschoben, ohne dass die Sinnhaftigkeit vorher geprüft werde. Oft führe überstürztes Handeln zu folgenschweren Fehlentscheidungen. Bei manchen Projekten entstehe zudem der Eindruck, dass es einzig ums Prestige gehe, hieß es. (DPA)

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