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Maskenpflicht in Hamburg: AfD-Eilantrag gegen Hotspot-Regelung abgelehnt

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Von: Christian Einfeldt

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Noch gilt in Hamburg die coronabedingte Maskenpflicht. Auch wenn sich das bald ändern könnte, wurde der AfD-Eilantrag gegen die Hotspot-Regelung abgelehnt.

Update Mittwoch, dem 13. April 2022: Hamburg – Die AfD scheitert mit ihren Bemühungen, die Hotspot-Regelung in Hamburg zu kippen. Ein eingereichter Eilantrag berief sich unter anderem darauf, dass das aktuelle Infektionsgeschehen keine Sorge einer Krankenhaus-Überlastung darstellen würde. Eine solche Begründung wurde nun seitens des Verwaltungsgerichts Hamburg zurückgewiesen. Die verschärften Schutzmaßnahmen hätten demzufolge auf die hohen Neuinfektionen reagiert, die für das Hamburger Gesundheitswesen eine konkrete Gefahr dargestellt hätten.

Seit Ende März gilt in Hamburg der Hotspot-Status. Maßnahmen wie das verpflichtende Tragen einer FFP2-Maske in Räumlichkeiten und dem Einzelhandel sollen einer Überlastung gesundheitlicher Einrichtungen entgegenwirken. Auch der Eintritt in Klubs und Diskotheken der Stadt wurde nur dann gewährleistet, wenn das 2G-Plus-Modell berücksichtigt worden war. Ende April läuft die Hotspot-Regelung aus. Eine Verlängerung seitens des Senats steht aktuell nicht im Raum.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:1,841 Millionen (2019)
Bürgermeister:Peter Tschentscher

Ursprungsmeldung von Mittwoch, dem 6. April 2022: Hamburg – Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt Hamburgs Sieben-Tage-Inzidenz aktuell bei 1480,9. Bundesweit sind es 1484,5 Neuninfektionen. Die Hansestadt Hamburg liegt demnach unter dem Mittelwert und gilt dennoch als Corona-Hotspot Deutschlands. Wie lange hat die Maskenpflicht und die Hotspot-Regelung noch Bestand? Medienberichten zufolge könnte sie bereits schon in Kürze enden – damit würde Hamburg es wie seine Nachbarn Schleswig-Holstein und Niedersachsen machen, wo die neue Regeln ab sofort gelten*.

Maskenpflicht in Hamburg: Ab Anfang Mai könnten Corona-Regeln fallen

Hamburgs Status als Corona-Hotspot bedingt, dass in der Hansestadt trotz Lockerungen nach wie vor strenge Regeln greifen als in anderen Bundesländern. In Hamburgs Schulen fiel zuletzt die Maskenpflicht am Platz. Dennoch gilt es, die Einhaltung der Maskenpflicht etwa im Einzelhandel zu akzeptieren. In Klubs gewährt man Hamburgerinnen und Hamburger sogar nach wie vor nur dann Eintritt, wenn die 2G-Plus-Regel beachtet wurde.

Die von der rot-grünen Koalition erlassenen Entscheidung, die zu strengeren Corona-Regeln verpflichtet, steht seit jeher auf dem Prüfstand. Bedenken gab es bereits seitens der Hamburger FDP. Am 6. April berichtet die „Welt“, dass es nun jedoch die AfD war, die einen Eileintrag gegen die bestehenden Maßnahmen eingereicht hätte. In einer Mitteilung leugnen die Antragsteller, „dass in Hamburg eine Überlastung der Krankenhäuser drohe“.

Weiter heißt es: „Damit fehlt es an der vom Infektionsschutzgesetz verlangten Rechtfertigung für umfassende Maskenpflichten in Innenräumen sowie die 2G-Plus-Regel in Tanzlustbarkeiten“. Im Rahmen einer Hamburger Senatssitzung stand die Hotspot-Regelung nun erneut zur Debatte. Das vorläufige Ergebnis: Die Hotspot-Regelung könnte allmählich ein Ende finden.

Fahne mit Hamburg-Wappen und der Aufschrift Hotspot.
Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte den AfD-Eilantrag gegen die Hotspot-Regelung ab. © IMAGO / Hanno Bode

Hamburg plant Maskenpflicht fallen zu lassen: „Haben keine andere Möglichkeit mehr“

Hamburgs Nachbarland, Schleswig-Holstein, pflegt bereits einen gelockerten Umgang. Auch Niedersachsen hat jetzt neue Corona-Regeln*. Anfang April scheint jedoch auch Hamburg einen neuen Standpunkt in der Debatte einzunehmen. Demnach soll die Hamburger Hotspot-Regelung bereits Anfang Mai für beendet erklärt werden. „Im Moment planen wir damit, dass alle Maßnahmen Ende April auslaufen“, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer nach einer Senatssitzung – das berichtet welt.de. Der Senat rund um Bürgermeister Peter Tschentscher richtet den Blick nach vorne: „Wir werden Ende April sehen, wie es weitergeht“, sagte Schweitzer.

Gewisse Restzweifel lassen sich in den Worten des Senatssprechers deuten, doch stehen die Zeichen aktuell dennoch auf eine Beendigung der Hamburger Hotspot-Regelung in wenigen Wochen. Hamburg begegnet damit dem politischen Kurs des Bundes. „Der Bund setzt mehr auf Eigenverantwortung“. Eine Entwicklung, die etwa die Quarantänemaßnahmen nach einem positiven Corona-Befund nicht mehr verpflichtend macht, sondern vielmehr eine freiwillige Selbstisolierung fordert. Senatssprecher Marcel Schweitzer beschreibt, dass man so „schrittweise in eine neue Phase der Pandemie“ gelangen wolle.

Regelt ab Mai ein Bundesgesetz die weiteren Vorgehensweisen im Kampf gegen das Corona-Virus, dann „haben wir keine andere Möglichkeit mehr“, sagte Schweizer als Vertreter der Stadt Hamburg. Wie der NDR berichtet, könne die Hamburgische Bürgerschaft zwar etwa die Maskenpflicht über den 1. Mai hinaus verlängern, doch seien etwaige Diskussion aktuell nicht angesetzt. *24hamburg.de und kreiszeitung.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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