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Jetzt doch! Gericht entscheidet: Eine Dosis Johnson & Johnson reicht aus

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Einmal-Geimpfte mit dem Vaxin von Johnson & Johnson haben offiziell auch weiterhin den vollständigen Impfschutz. Das entschied nun ein Gericht.

Hamburg – Die Regelungen rund um Corona- und Impfvorschriften ändern sich aktuell beinahe täglich. Zuletzt wurde in Hamburg der Genesenenstatus verkürzt, dann wieder verlängert. Auch das Thema Impfschutz nach einer Johnson & Johnson-Impfung ist immer wieder Grund für Debatten.

Corona-Lage in Hamburg331373 bestätigte Fälle (Stand 18. Februar)
Vollständig Geimpfte1.494.526 (Stand 17. Februar)
Corona-Patienten im Krankehaus413 (Stand 17. Februar)
Corona-Patienten auf der Intensivstation53 (Stand 17. Februar)
Corona-Todesfälle2249 (Stand 17. Februar)
Sieben-Tage-Inzidenz1145,7 (Stand 18. Februar)

Das Paul-Ehrlich-Institut hatte gerade erst beschlossen, dass Menschen, die nur eine Dosis des Johnson & Johnson-Impfstoffes bekommen haben, nicht mehr als vollständig geimpft gelten. Ein Gericht erklärte diese Entscheidung jetzt als rechtswidrig.

Entscheidung rechtswidrig: Paul-Ehrlich-Institut erkannte Johnson & Johnson-Geimpften Impfstatus ab

Zu Beginn der Impfkampagne gegen das Coronavirus galt eine Johnson & Johnson-Impfung als ausreichend, um den vollständigen Impfschutz zu haben, während von mRNA-Impfstoffen wie Moderna und Biontech zwei Dosen benötigt wurden.

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Mit der Zeit und wegen der steigenden Inzidenzzahlen wurde immer wieder debattiert, ob auch für Johnson & Johnson-Geimpfte eine Zweitimpfung eingeführt werden sollte. Das Paul-Ehrlich-Institut, das deutsche Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, hatte im Januar 2022 beschlossen, dass eine zweite Impfung nötig sei und diese Regelung in der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung festgehalten.

Fläschchen mit Johnson & Johnson-Impfstoff und ein Handy mit Impfzertifikat
Ab sofort soll eine Johnson & Johnson-Dosis wieder als vollständiger Impfschutz gelten. (24hamburg.de-Montage) © Martin Wagner/imago

Diese Entscheidung hatte zur Folge, dass sämtliche Johnson & Johnson-Geimpfte auf dem Papier nicht mehr über den vollständigen Impfschutz verfügten und dementsprechend wieder von 2G-Angeboten ausgeschlossen waren oder Testpflichten unterlagen. Das Berliner Verwaltungsgericht erklärte die Entscheidung jetzt allerdings als rechtswidrig.

Klage erfolgreich: Eine Dosis Johnson & Johnson reicht – auch Genesenenstatus bleibt

In einer Eilentscheidung, die am Freitag, 18. Februar, veröffentlicht wurde, erklärte das Berliner Gericht, dass nach der Verordnungsermächtigung im Infektionsschutzgesetz nur die Bundesregierung den Immunisierungsstatus ändern dürfe, nicht aber eine Bundesoberbehörde wie das Paul-Ehrlich-Institut. Eine Frau, die den Impfstoff von Johnson & Johnson einmal bekommen hat, hatte geklagt und schließlich Recht bekommen. Daher gelten mit einer Dosis Johnson & Johnson Geimpfte weiterhin als vollständig geimpft.

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Außerdem hat das Gericht bereits am Donnerstag, 17. Februar, die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate als rechtswidrig erklärt. Diese Entscheidung war vom Robert-Koch-Institut (RKI) gekommen und hielt vor Gericht ebenfalls nicht Stand. Auf beide Eilentscheidungen werden noch Hauptsacheverfahren folgen.

In Hamburg wurde die Kürzung des Genesenenstatus bereits Anfang der Woche gekippt. Am Montag, 14. Februar, veröffentlichte das Hamburger Verwaltungsgericht eine Mitteilung, nach der einem Eilantrag eines Klägers stattgegeben wurde, der sich wegen der Status-Kürzung von sechs auf drei Monate beschwert hatte. Das Hamburger Gericht beschrieb die schnelle Reaktion der Politik auf die RKI-Empfehlung als Verstoß gegen das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip. Die Verordnungsänderung mit Verweis auf das RKI, das seine Empfehlung ständig ändern könne, ermögliche keine geltende Rechtslage und sei somit voraussichtlich rechtswidrig, hieß es in der Mitteilung des Gerichts. Auch dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Drei Impfungen für Booster-Status: Stiko empfiehlt Kreuzimpfung auch für Johnson & Johnson-Geimpfte

In Hamburg läuft aktuell auch weiterhin die Kampagne zur Booster-Impfung, die zur dritten Impfung gegen Covid-19 aufruft. Zwar gelten Einmal-Geimpfte, die den Johnson & Johnson-Impfstoff bekommen haben, als vollständig geimpft, trotzdem empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) weiterhin eine dreifache Impfung für optimalen Impfschutz.

Nach einer Dosis Johnson & Johnson könne man mit einer weiteren Impfung mit einem mRNA-Impfstoff die „Grundimmunisierung“ optimieren. Von einer Booster- oder Auffrischungsimpfung spricht die Stiko erst bei einer weiteren, dritten Impfung mit einem mRNA-Impfstoff.

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Auf der Internetseite der Stadt Hamburg, die gerade neue Lockerungen einführte, wird ebenfalls eine Kreuzimpfung von Johnson & Johnson mit zwei mRNA-Impfoffen empfohlen. Außerdem ist hier auch noch die Regelung des Paul-Ehrlich-Instituts von Januar mit Bezug auf das Bundesministerium für Gesundheit vermerkt, nach der Johnson & Johnson-Geimpfte für einen vollständigen Impfschutz eine zweite Impfung mit einem mRNA-Impfstoff benötigen (Stand 19. Februar 2022). Diese Information wird in Hamburg vermutlich erst mit der Rechtskräftigkeit der Entscheidung aus Berlin geändert werden.

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Seit Beginn der Pandemie gab es in Hamburg 331.373 bestätigte Corona-Fälle, 1.494.526 Hamburger sind bereits vollständig geimpft. Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 1145,7 (Stand 18. Februar 2022). * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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