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Jan Böhmermann: Hasskommentar-Experiment schlägt hohe Wellen – Reaktion aus Hamburg

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Von: Kevin Goonewardena

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TV-Satiriker Jan Böhmermann wollte wissen, was die Polizei gegen Hasskriminalität tut. Das Ergebnis ist ernüchternd. Reaktionen – auch aus Hamburg.

Hamburg – Seit Jahren steigt in Deutschland die Zahl der sogenannten Hass-Kriminalität im Internet. „Hass im Netz wird Massenphänomen“ überschrieb das Redaktionsnetzwerk Deutschland einen Artikel aus dem Jahr 2021. Jeder fünfte Nutzer ist laut einer dort vorgestellten Umfrage von Cybermobbing, dem sogenannten Hate-Speech, im Internet betroffen. Damit sei der Hass im Netz mittlerweile weiter verbreitet als Online-Betrug. Doch was tun die Behörden gegen Hasskriminalität?

TV-Satiriker Jan Böhmermann, der zuletzt den Masken-Skandal um den YouTuber Fynn Kliemann aufgedeckt hat, wollte es herausfinden.

Name:Jan Böhmermann
Geburtsdatum und -ort:23. Februar 1981 in Bremen
Wohnhaft in:Köln
Tätigkeiten:Entertainer, Journalist, Moderator, Podcast-Host, Produzent, Musiker

Jan Böhmermann testet bundesweit Polizei – Reaktionen auf Ausstrahlung im ZDF folgen prompt

In einem Experiment testeten Jan Böhmermann und sein Team bundesweit in allen 16 Bundesländern die Behörden. Das Ergebnis ist ernüchternd, dürfte aber für niemanden überraschend ausfallen. Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) äußerte sich bereits zu den Recherchen von Jan Böhmermann. Auch in anderen Bundesländern ließen die Reaktionen auf die am vergangenen Freitag, 26. Mai 2022 in Jan Böhmermanns Sendung „ZDF Magazin Royale“ ausgestrahlten Recherche-Ergebnisse nicht lange auf sich warten.

Hasskommentare im Netz: So lief der Böhmermann-Test im ZDF – und das war das Ziel

Bereits im August 2021 startete das Team um Jan Böhmermann das deutschlandweite Experiment, für das die Macher der Sendung „ZDF Magazin Royale“ sieben Hasskommentare auswählten, deren Bandbreite Straftaten vom Posten eines Hakenkreuzes bis zum Mordaufruf abdeckten. Ziel sei es gewesen, herauszufinden, was gegen Hass-Kriminalität im Internet getan werde und ob es Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern bei der Verfolgung von Hate-Speech im Internet gibt.

Denn das Internet ist keineswegs ein gesetzfreier Raum. Die deutschen Gesetze gelten auch in der digitalen Welt. Warum dies den Nutzern und Nutzerinnen dennoch manchmal anders vorkommen kann, erklärte Elisa Hoven, ihres Zeichens Strafrechtsprofessorin der Universität Leipzig, in der Sendung. Das Netz, so Hoven, sei „oft ein recht durchsetzungsfreier“ Raum.  

Jan Böhmermann bei der Verleihung des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises 2021 im WDR Funkhaus.
Jan Böhmermann und sein Team haben bundesweit getestet, was die Polizei gegen Hasskommentare im Netz tut. Die Ergebnisse lösen bundesweite Reaktionen aus. © Christoph Hardt/Imago

Hass im Netz: Probleme treten bei Böhmermann-Experiment schon bei Anzeigen-Erstattung auf

Davon, wie wenig Recht durchgesetzt wird, bekamen die 16 Korrespondenten des Experiments von jan Böhmermann , die jeweils in einem Bundesland die ausgewählten Hasskommentare zur Anzeige brachten, oft schon beim Stellen der Anzeige einen Eindruck: Nach Angaben der Hamburger Morgenpost seien in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt Anzeigen gar nicht erst aufgenommen worden.

„Auch wenn ich versichern kann, dass dies kein Standard der Polizeidirektion Leipzig ist, zeigt der Fall ein Defizit auf, welches einer Aufklärung bedarf. Wir stehen hier als Leipziger Polizei in der klaren Verantwortung.“  

Leipzigs Polizeipräsident René Demmler

Auf heise.de wird einer der Fälle aus Sachsen konkretisiert. Dort ist von einer mündlich in einem Leipziger Polizeirevier erstatteten Anzeige zu lesen, die offenbar gar nicht aufgenommen wurde. Nach einer Prüfung des IT-Systems ist die Anzeige nicht gefunden worden. Nun laufe – heise.de zufolge – eine Anzeige wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt. Allerdings noch gegen Unbekannt. Leipzigs Polizeipräsident René Demmler nahm später Stellung zu dem Recherche-Ergebnis.

Hate-Speech: Ermittlungs-Defizite laut Böhmermann vielfältig – Positiv-Beispiel Rheinland-Pfalz

Die Defizite der Polizeiarbeit sind laut der Jan Böhmermann-Recherchen vielfältig. Mal seien Anzeigen nicht angenommen worden, mal erst nach Nachfrage Monate später – so wie in Bremen. In Berlin konnte ein Tatverdächtiger nicht ermittelt werden, obwohl Behörden in Baden-Württemberg diesen im gleichen Fall bereits Monate zuvor ausfindig machten. In Bayern soll laut Angaben der Hamburger Morgenpost ein Polizist „Mei, ist halt das Internet“ gesagt und auf dem Anzeige-Steller geraten haben, den Kommentar bei der Internet-Plattform zu melden. Die Straftat selbst verfolgen wollte er nicht.

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Neben den vielen negativen Erfahrungen, konnten die Tester um Jan Böhmermann auch positive Erkenntnisse aus dem Experiment mitnehmen. So loben die ZDF-Leute laut Angaben der Süddeutschen Zeitung ausdrücklich die Mainzer Behörden. Laut ZDF sei die Relevanz der Anzeige von den Polizisten sofort erkannt und an den Staatsschutz weitergeleitet worden.

Jan Böhmermann-Test in ZDF-Sendung: So reagiert Hamburgs Justiz-Senatorin

Nach Vorstellung der Ermittlungsergebnisse reagierten Politik, Polizei und Justiz deutschlandweit umgehend. Auch Reaktionen aus der Hansestadt Hamburg ließen nicht lange auf sich warten. Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) wird auf tagesschau.de mit der Forderung nach einem „bundesweiten, staatlichen Online-Dienst für die Anzeige solcher Straftaten“ zitiert. Auf der Website der Stadt Hamburg findet sich der Link zu einem im Frühjahr 2021 initiierten Meldeportal der „Koordinierungsstelle OHNe Hass.“

In elf Minuten war alles erledigt. (...) So einfach kann es gehen“

ZDF Magazin Royal über die Mainzer Ermittlungsbehörden

Hamburgs Behörden hatten bei Jan Böhmermanns Test schlecht abgeschnitten. Der konnte sich einen Seitenhieb auf die sogenannte Pimmelgate-Affäre nicht verkneifen, indem er verlauten lies, dass Hamburgs Behörden nach den letzten Internet-Ermittlungen Jahre bräuchten, um wieder auf die Beine zu kommen.

Im Zuge eines Tweets in dem ein Twitter-Nutzer Hamburgs Innensenator Andy Grotet „1 Pimmel“ nannte, hatte die Polizei dessen Wohnung gestürmt und sich eine wochenlange Auseinandersetzung mit linken Aktivisten im öffentlichen Raum geliefert.

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