1. 24hamburg
  2. Hamburg

Islamisches Zentrum in Hamburg soll verboten werden: Stadt und Bundestag einig

Erstellt:

Kommentare

Wird das Islamische Zentrum in Hamburg geschlossen? Bundestag und Hansestadt ziehen an einem Strang. Auch von einem Verbot ist die Rede.

Hamburg – Das Islamische Zentrum in Hamburg soll geschlossen werden. Das ist das Ergebnis einer Debatte im Bundestag. Die Hansestadt steht hinter dieser Entscheidung – sogar von einem Verbot ist die Rede. Grund dafür sind die nachgewiesenen Verbindungen zu dem iranischen Regime der Mullahs und der Terrororganisation Hisbollah.

Ort:Islamisches Zentrum Hamburg & Blaue Moschee
Adresse:Schöne Aussicht 36, 22085 Hamburg, Deutschland
Funktion:Moschee
Kapazität:1.500 Menschen
Eröffnet:1965

Beschluss im Bundestag: Islamisches Zentrum Hamburg wird geschlossen

Am Mittwoch, 9. November 2022, diskutierte die Ampel-Fraktion im Bundestag über die Schließung des Islamischen Zentrums in Hamburg (IZH). Das Parlament kam zu einer mehrheitlichen Einigung: Das Zentrum soll geschlossen werden.

Aktuell ist das IZH noch ein Vertragspartner der Stadt Hamburg, doch das soll sich bald ändern. Die Hansestadt hat zugesichert, die Schließung – und auch ein etwaiges Verbot – zu unterstützen. Die Innenbehörde erklärte nach dem Beschluss, dass ein Verbot Sache des Bundesinnenministeriums sei, Hamburg aber unterstützend bei der Schließung zur Seite stehen würde. Behördensprecher Daniel Schaefer sagte laut NDR, dass man davon ausgehe, dass „alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um gegen das IZH vorzugehen“.

Hintergründe: Terror-Verbindung nach Teheran, zu Hisbollah und Mullahs

Das Islamische Zentrum Hamburg geriet zuletzt wegen der Proteste im Iran immer mehr in die Kritik. Deshalb wurde die Bundesregierung aufgefordert, zu prüfen, ob das „Islamische Zentrum Hamburg als Drehscheibe der Operationen des iranischen Regimes in Deutschland geschlossen werden kann“.

Das Islamische Zentrum, die Blaue Moschee in Hamburg, und ein Stempel vom Bnndestag
Das Islamische Zentrum Hamburg mit der Blauen Moschee wird vom Bundestag geschlossen und verboten. (24hamburg.de-Montage) © IMAGO Images/Hanno Bode & IMAGO Images/blickwinkel

Grund dafür ist, dass das IZH mit der Blauen Moschee als Verbindung zu den iranischen Mullahs dienen soll, die die Regierung der Republik im Mittleren Osten füllen, gegen die im Iran aktuell vor allem Frauen auf Kosten ihres Lebens demonstrieren. Bereits letztes Jahr wurde berichtet, dass das IZH ein verlängerter Arm der iranischen Hauptstadt Teheran und die Verantwortlichen Verehrer der Terrororganisation Hisbollah sein sollen.

Debatten in Hamburg: IZH soll von Schura ausgeschlossen werden

In der Hansestadt Hamburg sind die Debatten um das Zentrum schon mehrfach ausgeufert. Die Bürgerschaft diskutierte Anfang November und kam zu dem einheitlichen Entschluss, dass es für das Islamische Zentrum in Hamburg keine Zukunft gebe.

Aus Sicht der CDU müsse man auch die Zusammenarbeit und den Staatsvertrag mit der Schura, dem Rat der Islamischen Gemeinden in Hamburg, so lange aussetzen, bis das IZH von der Schura ausgeschlossen werde. SPD, Grünen und Linken geht das zu weit, weil die Schura ohnehin noch im November darüber entscheiden wird, ob das IZH weiter Mitglied bleiben kann. Zuletzt forderte die SPD den Ausschluss des IZH von der Schura.

Regierung distanziert sich: Keine Stadtverträge mehr mit dem IZH

Egal, wie die Entscheidung der Schura ausfallen wird, mit dem Islamischen Zentrum und der Blauen Moschee, auf die zuletzt eine Farbattacke eines als Paketboten getarnten Täters ausgeübt wurde, an der Alster will in Hamburg niemand mehr zusammenarbeiten. Auch Hamburgs zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) distanzierte sich bereits vom IZH.

24hamburg.de-Newsletter

Im Newsletter von 24hamburg.de stellt unsere Redaktion Inhalte aus Hamburg, Norddeutschland und über den HSV zusammen. Täglich um 8:30 Uhr landen sechs aktuelle Artikel in Ihrem Mail-Postfach – die Anmeldung ist kostenlos, eine Abmeldung per Klick am Ende jeder verschickten Newsletter-Ausgabe unkompliziert möglich.

Schon im Oktober stellte die Politikerin klar, dass Verträge mit muslimischen Verbänden und der Hansestadt nur dann verlängert werden, wenn das IZH kein Teil davon ist. Damals sagte sie: „Eine Beteiligung des IZH an den Verträgen der Stadt mit den islamischen Gemeinden ist für mich nicht mehr denkbar. Das IZH ist der Gegenpol zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und steht auch – wie man aktuell sieht – für Repressionen und Missachtung von Menschenrechten.“

IZH-Vizechef bereits ausgewiesen: Verbindungen zu Terrororganisationen nachgewiesen

Der stellvertretende Leiter des IZH, Seyed Soliman Mousavifar, hat Hamburg bereits verlassen und reiste noch im November in den Iran. Zuvor hatte der 46-Jährige juristisch versucht, gegen seine Ausweisung vorzugehen, nachdem ihm Beziehungen zur Hisbollah nachgewiesen wurden. Das ist allerdings gescheitert und seit seiner Ausreise gilt für ihn ein Wiedereinreiseverbot für Deutschland.

Auch interessant

Kommentare