Lockdown-Zoff

Hamburgs Inzidenzwert: 140,9 – Bundesnotbremse kommt!

  • Jens Kiffmeier
    vonJens Kiffmeier
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Schaffen sie es? Bund und Länder wollen die Corona-Regeln vereinheitlichen. Das würde für die Ausgangssperre oder die Testpflicht in Unternehmen gelten.

Update von Montag, 12. April 2021, 14:01 Uhr: Hamburg – Mit Hochdruck arbeiten Bund und Länder an der neuen Corona-Notbremse. Doch während am Montag noch viele Details zur neuen Lockdown-Verordnung geklärt werden mussten, schossen in der Hansestadt Hamburg die Zahlen wieder in die Höhe. So wurden erneut 309 Corona-Infektionen gemeldet, wie die Gesundheitsbehörde mitteilte. Das waren 31 weniger als am Sonntag und 54 mehr als am Ostermontag vor einer Woche.

Hamburg:309 neue Corona-Fälle (Stand Montag, 12. April 2021)
Niedersachsen:621 neue Corona-Fälle (Stand Montag, 12. April 2021)
Schleswig-Holstein:149 neue Corona-Fälle (Stand Montag, 12. April 2021)
Mecklenburg-Vorpommern:180 neue Corona-Fälle (Stand Sonntag, 11. April 2021)

Vor diesem Hintergrund stiegt die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, von 139,9 auf 142,7. Vor einer Woche hatte der Wert 150,9 betragen. Die Zahl der Corona-Toten in der Hansestadt stieg um einen Fall auf 1412.

Eigentlich wollten sich die Ministerpräsidenten der Länder an diesem Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Corona-Gipfel treffen. Doch wegen eines Dauerstreits zwischen den Regierungschefs war das Treffen im Vorfeld abgesagt worden. Stattdessen will die Bundesregierung nun durch eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes die Regel bundeseinheitlich fassen.

Bereits am Dienstag soll das Kabinett den Entwurf auf den Weg bringen. Während am Montag weiterhin viele Details, etwa zur nächtlichen Ausgangssperre unklar waren, zeichnete sich unterdessen eine Einigung auf die Einführung einer Testpflicht in Unternehmen ab.

Inzidenzwert in Hamburg: Weiter Anstieg – Tschentscher wütet gegen geplatzte MPK

Erstmeldung von Freitag, 9. April 2021, 12:43 Uhr:

Hamburg – Paukenschlag in Berlin: Trotz hoher Inzidenz-Zahlen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den geplanten Corona-Gipfel abgesagt. Statt das weitere Vorgehen in der Corona-Krise mit den Ministerpräsidenten der Länder, unter anderem auch Hamburger Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher, bei einem Treffen zu erörtern, will der Bund nun selber stärker handeln und dafür das Infektionsschutzgesetz nachschärfen, teilte eine Regierungssprecherin am Freitag mit. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regeln zu erzwingen.

In der Hansestadt Hamburg stößt die Initiative auf Zustimmung. Im Gegensatz zu vielen anderen Ministerpräsidenten plädiert der Erste Bürgermeister der Hansestadt, Peter Tschentscher (SPD), seit Wochen für ein striktes, gemeinsames Vorgehen. „Wir brauchen endlich einheitliche Regeln“, hatte er bereits am Donnerstagabend bei einem Auftritt in der ZDF-Sendung von Maybrit Illner verärgert gesagt und damit unter anderem Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) widersprochen*.

Inzidenz in Hamburg: Trotz abgesagten Corona-Gipfel – Zahlen sinken kontinuierlich

Statt Lockerungsschritte zu beschließen wie in Bayern oder im Saarland, sollten endlich überall scharfe Kontaktverbote und Ausgangssperren durchgesetzt werden, forderte Tschentscher. In Hamburg gelten bereits seit fast drei Wochen die strengen Lockdown-Regeln, auf die sich die Ministerpräsidenten mit Merkel beim vergangenen Corona-Gipfel im März verständigt hatten.

Kämpfen für einheitliche Corona-Regeln: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (24hamburg.de-Montage)

Möglicherweise zeigen die strengen Maßnahmen in der Hansestadt nun eine Wirkung. Nachdem die Zahlen im März sprunghaft angestiegen waren, befinden sie sich nun seit einigen Tagen wieder im Sinkflug. Am Freitag wurden 447 Neuinfektionen gemeldet. Das waren nach Angaben der Gesundheitsbehörde 59 Fälle weniger als am Donnerstag und 36 weniger als am Freitag vor einer Woche.

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nun bereits den neunten Tag in Folge rückläufig. So sank die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen von 132,8 auf 131,0. Vor einer Woche hatte dieser Wert noch 160,1 betragen.

Corona-Zahlen: Tschentscher dringt auf bundeseinheitliche Regeln ab Inzidenz über 100

Die 100er-Marke bei der Inzidenz ist eine wichtige Grenze. Gemäß der Bund-Länder-Vereinbarung müssen bei einem Sieben-Tage-Wert über 100 eigentlich sämtliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen für den Einzelhandel, Fitnessstudios oder Gastronomie zurückgenommen werden. Doch während Hamburg sich daran hielt und zurück in den Knallhart-Lockdown ging, wurde in anderen Bundesländern die sogenannte Notbremse nicht vollständig angewendet.

Nach wochenlangem Streit mit einigen Länderchefs* greift Merkel nun durch. Nun soll im Infektionsgesetz verbindlich festgeschrieben werden, welche Maßnahmen in einem Landkreis ab einer Inzidenz von 100 zu ergreifen sind. Um das Gesetz möglichst rasch anzupassen, soll das Bundeskabinett bereits am Dienstag tagen. Die Gesetzesänderung soll dann in Absprache und Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen und den Ländern im Eilverfahren auf den Weg gebracht werden.

Corona-Gipfel: Neuer Merkel-Vorstoß – das ist die Auswirkung für Hamburg

Für Hamburg hätte die Gesetzesänderung zunächst einmal kaum Auswirkungen, da in der Hansestadt die Regeln bereits gelten. Nach wie vor ist es für Bürgermeister Tschentscher aber unverständlich, dass die Hamburg damit einen Sonderweg beschreitet. So hatte etwa Bayern unlängst verkündet, trotz einer Inzidenz über 100 die Außengastronomie zu öffnen. Und das Saarland startete ähnliche Modellprojekte*.

Darüber sei er doch sehr „erstaunt“, sagte Tschentscher. Namentlich kritisierte er die Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Tobias Hans (CDU). Er glaube, dass es sich bei den Öffnungsschritten um einen Irrweg handele, der nicht dazu beitrage, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Was nun zähle, sei Disziplin. Und nicht Lockerungswahn, kritisierte Tschentscher. * 24hamburg.de, fr.de, merkur.de und kreiszeitung.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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