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Impfpflicht: Ja oder Nein? Wichtige Fragen und Antworten

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Von: Kevin Goonewardena

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Die Impfpflicht gegen das Corona-Virus scheint plötzlich beschlossene Sache zu sein. Doch wann kommt sie? 24hamburg.de hat alles wissenswerte zusammengetragen.

Hamburg – Es scheint nur noch eine Frage der Zeit, bis auch in Deutschland eine Impfpflicht für alle zur Bekämpfung des Coronavirus kommen wird. Denn: Wurde diese noch vor kurzer Zeit von allen Parteien abgelehnt, hat nun ein Umdenken stattgefunden. Unabhängig vom Parteibuch wollen plötzlich viele Politiker das verpflichtende Impfen auch hierzulande einführen. Eine Impfpflicht existiert übrigens bereits in den zentralasiatischen Republiken Tadschikistan und Turkmenistan, im Vatikan und ab Februar in unserem Nachbarland Österreich. 24hamburg.de mit weiteren wichtigen Fragen und Antworten.

Name:Bundesrepublik Deutschland
Fläche:357.588 km²
Enwohner:83,13 Millionen (2019)
Gründung:23. Mai 1949 (Verkündung Grundgesetz)
Regierungschef:Bundeskanzlerin Angela Merkdel (CDU)
StaatsoberhauptBundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD)

Impfpflicht Corona: Nach welchem Verfahren soll die allgemeine Impfpflicht kommen?

Es wird damit gerechnet, so berichtet es die Süddeutsche Zeitung, dass die Abstimmung über ein Gesetz zur Einführung der allgemeinen Impfpflicht als Gewissensfrage im Bundestag behandelt werden wird. Das bedeutet, die Abgeordneten würden dann ohne den sogenannten Fraktionszwang abstimmen. Grundsätzlich sind die Abgeordneten zwar frei in ihrem Abstimmungsverhalten, es wird jedoch erwartet, dass sie mit ihrer Stimme die jeweilige Meinung ihre Fraktion unterstützen. Kommen ethische Fragen zur Abstimmung, wie etwa das Thema Sterbehilfe, wird dieser Fraktionszwang aufgehoben. Diese Vorgehensweise hat der designierte Kanzler Olaf Scholz bereits angedeutet, auch die Liberalen sendeten Signale in diese Richtung.

Wie läuft die Einführung von der Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen ab?

Die sogenannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ würde auf anderem Wege und vor allem in deutlich schnellerem Tempo beschlossen werden. Etwa die Impfpflicht für Beschäftigte von in der Pflege. Diese Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen – vor allem medizinisches Personal und Pflegekräfte – ist in weitaus mehr Ländern eingeführt oder geplant. Dazu gehören die USA, Kanada, Frankreich, Italien, Großbritannien oder Russland – dort müssen sich sogar Menschen, die im Einzelhandel arbeiten, impfen lassen, so berichtet es die Rheinische Post.

Laut der Süddeutsche Zeitung, spricht der zukünftige Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) davon, dass ein solches Gesetz noch in diesem Monat den Bundestag passieren könnte. Das Bundesgesundheitsministerium arbeite bereits an einem entsprechenden Entwurf.

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Corona-Impfpflicht: Ab wann sie gelten soll – und für wen

Geplant ist die Einführung der Impfpflicht im Februar oder März und das nicht ohne Grund. So soll bisher noch ungeimpften Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich noch vor dem Inkrafttreten der Impfpflicht eine Erst- beziehungsweise Zweitimpfung abzuholen. Möglicherweise werden auch Booster-Impfungen mit in die Impfpflicht reinzählen.

Unklar ist, welche Altersgruppen von der allgemeinen Impfpflicht betroffen wären. Es wird damit gerechnet, dass es für Kinder bestimmten Alters Ausnahmen geben wird. Mit einer Impfpflicht für Kinder unter 12 Jahren ist also nicht zu rechnen. Eine Impfpflicht für Schwangere hingegen ist nicht auszuschließen.

„Hier gehts zur Impfung“ steht auf der Tafel im Wartebereich einer kommunal organisierten Impfstelle in Jena.
Eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland wird immer wahrscheinlicher. Was aber heißt das nun genau? © Martin Schutt/dpa

Corona Deutschland Impfpflicht: Wie kann eine Impfpflicht im Alltag umgesetzt werden?

Wenn das Gesetz kommt, wird die Impfpflicht umgesetzt werden müssen – nur wie? Dazu gibt es noch keine konkreten Pläne. Die Süddeutsche berichtet, dass aus dem Bundesgesundheitsministerium zu hören sei, so wie bisher würde sich der Bund um die Bereitstellung von Impfstoffen kümmern, das Impfen selbst und dessen Organisation bliebe jedoch weiterhin Aufgabe der Länder. Als gesichert gilt, dass eine allgemeine Impfpflicht wesentlich schwerer als eine, die nur für bestimmte Gruppen gilt, umzusetzen ist. So oder so müsste der Staat wieder mehr Möglichkeiten zur Impfung schaffen, um die Umsetzung bewältigen zu können.

Wer kontrolliert die Impfpflicht? Und was droht bei Nichteinhaltung?

Natürlich müsste die Einhaltung eines neuen Gesetzes auch kontrolliert werden, das fordern auch Experten. Neben Kontrollen sollen auch Strafen, in diesem Fall ein Bußgeld, dafür sorgen, dass sich an die Regelungen gehalten wird. Das Bußgeld hatte bereits Olaf Scholz mit ins Spiel gebracht. Doch Kontrollen könnten, wie etwa auch nach Einhaltung der 3G- respektive 2G-Regelung oder Maskenpflicht nur stichprobenartig erfolgen. Zuständig wäre hier die Polizei.

Impfpflicht in Deutschland: Wäre die Corona-Impfpflicht die erste ihrer Art in Deutschland?

Nein. Es gibt bereits eine Impfpflicht, und zwar die gegen Masern. Zurzeit sind rund 97 Prozent der Schulanfänger, so schreibt es die Süddeutsche, einmal geimpft, 93 Prozent zweimal. Allerdings bestehen große regionale Unterschiede. Die erste Masern-Impfung erhalten Kinder nach 11, die zweite nach 15 Monaten. Die doppelte Impfung gegen Masern. Die verhindert zu 98 bis 99 Prozent eine Erkrankung. In den meisten Fällen schützt eine Doppelimpfung ein Leben lang.

Historisch führte Bayern 1807 die erste Impfpflicht ein, damals gegen Pocken. Bis zum Ersten Weltkrieg soll es im Deutschen (Kaiser-) Reich 300.000 Impfgegner gegeben haben, da sich hartnäckig das Gerücht hielt, die Pocken-Impfung würde Menschen in Kühe verwandeln. Was nicht der Fall war. Also auch der Widerstand gegen die Impfpflicht hat in Deutschland Geschichte.

So stehen Hamburger Parteien zur Impfpflicht gegen Corona

Kürzlich sorgte die Kehrtwende von FDP-Chef Christian Lindner zur Impfpflicht für Aufsehen. Erst war er dagegen, dann unterstützte Lindner den Kurs des künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz, hielt es aber selbst nicht für eine „dramatische Wende“. Und wie denken die Hamburger Politiker? Ebenfalls eine allgemeine Impfpflicht fordert die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgschaft. Sie Partei trage die Ausweitung von 2G mit, doch diese Regelverschärfung sei nicht ausreichend, um den Coronavirus erfolgreich zu bekämpfen. Deswegen sprach sich auch CDU-Fraktionschef Dennis Thering gegenüber dem Hamburger Abendblatt für eine Einführung der Impfpflicht aus.

Wir brauchen auch endlich Kontakt­beschränkungen für Ungeimpfte, und wir brauchen endlich eine allgemeine Impfpflicht.

 CDU-Fraktionschef Dennis Thering

Die Hamburger SPD-Gesundheitsexpertin Claudia Loss schob Jens Spahn die Verantwortung für die geringe Impfquote zu, unter anderem läge dies an der Knappheit von Impfstoffen. Ob sie, wie ihr Parteikollege und zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz einen Impfstoff, ließ sie gegenüber des Abendblatts offen. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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