1. 24hamburg
  2. Hamburg

Hartz IV: Verschwenden Arbeitslose Energie? Wirbel um Habeck-Aussage

Erstellt:

Von: Jens Kiffmeier

Kommentare

Die Energiepreise drücken: Doch Robert Habeck (Grüne) lehnt einen Zuschuss zu Hartz IV ab. Dann würde nur sinnlos Energie verschwendet. Das Netz ist empört.

Berlin – Inflationshilfe für hohe Energiekosten – ja oder nein? Mit seiner Absage an eine zusätzliche Unterstützung von Hartz-IV-Empfängern hat sich Robert Habeck (Grüne) wenig Freunde gemacht. Seit Tagen bauscht sich im Netz eine Welle der Empörung auf, die nicht mehr brechen will. „Der Mann enttäuscht“, twitterte ein Nutzer verärgert. „Zum Fremdschämen“, ein anderer. Der Grünen-Parteichef erkläre ALG-II-Bezieher als „dämlich, ignorant und unsozial“, echauffiert sich ein weiterer. „Das ist ein absolutes No-Go.“

Finanzielle Hilfe für Arbeitslose:Arbeitslosengeld II (genannt Hartz 4)
Eingeführt:1. Januar 2005
Gesetzliche Grundlage:Zweites Buch der Sozialgesetzgebung

Hartz IV: Hohe Energiepreise – Robert Habeck (Grüne) lehnt Inflationsausgleich ab

Auslöser für den Proteststurm ist ein Auftritt von Habeck in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Thema: die hohen Energiepreise. Die Idee, ob es für Hartz-IV-Empfänger angesichts der rasant steigenden Heizkosten im Winter eine Kostenübernahme vom Staat geben sollte, verwies der Grünen-Vorsitzende ins Reich der Utopie. Er sagte: „Vollständige Übernahme lädt immer dazu ein, dass man dann die Heizung aufdreht und das Fenster aufmacht sozusagen. Es sollte schon einen Anreiz geben, sorgsam mit Energie umzugehen.“

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und eine Hand, die ein Fenster öffnet und rausfliegende Geldscheine
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist der Meinung, dass Arbeitslose mit staatlichen Heizkostengeldern unbedacht umgehen würden. (kreiszeitung.de-Montage) © Michael Kappeler/dpa/Iris Kaczmarczyk/Steinach/imago

Der Satz schlug in den sozialen Netzwerken ein wie eine Bombe. Auch wenn Habeck die Aussagen im Anschluss relativierte und sich für eine bessere Förderung von Arbeitslosen und eine Bürgergeld*-Reform starkmachte, fühlen sich bis heute viele Betroffene durch Habeck stigmatisiert.

Tatsächlich sind die rasant steigenden Preise ein Problem. Angetrieben von international hoch gehandelten Erdgaspreisen schießt die Inflation in diesen Tagen in Deutschland in die Höhe*. Im September knackte die Teuerungsrate erstmals nach 28 Jahren wieder die 4-Prozent-Marke. Das bekommen die Menschen zu spüren: beim Tanken, beim Heizen, aber auch an der Supermarktkasse. Insbesondere für Hartz-IV-Empfänger könnte das zu einem Problem werden.

Hartz IV: ALG-II-Bezieher können nicht mit Zuschuss rechnen – Streit um das neue Bürgergeld

Gewerkschaften und Verbände schlagen deshalb Alarm. Erst in der vergangenen Woche hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband deshalb einen staatlichen Zuschuss von mindestens 100 Euro für Arbeitslose gefordert, damit diese die gestiegenen Preise bezahlen könnten. Da bahne sich eine „Katastrophe“ an, sagte Verbandschef Ulrich Schneider.

In Italien, Spanien und Frankreich planen die Regierungen bereits staatliche Unterstützungsprogramme für einkommensschwache Haushalte. In Deutschland stellt sich die Situation jedoch schwierig dar. Nach der Bundestagswahl loten SPD, Grüne und FDP derzeit die Möglichkeiten für eine Regierungszusammenarbeit aus. Die aktuelle schwarz-rote-Regierung will sich erkennbar nicht mehr mit aktuellen Vorhaben einmischen. Und bei der möglichen Ampel-Koalition hält sich das Interesse an einer direkten staatlichen Unterstützung eher in Grenzen.

Noch mehr News aus Hamburg und Umgebung erhalten Sie mit unserem Newsletter – jetzt kostenlos anmelden!

Derzeit verweisen die Koalitionäre vor allem darauf, dass das Hartz-IV-System ohnehin abgeschafft und durch ein neues Bürgergeld* ersetzt werden soll. Doch wie hoch dieses ist und ob es am Ende reichen wird, um die steigenden Lebenshaltungskosten aufzufangen, das muss derzeit noch ausgehandelt werden.

Vorsorglich warnte die Grüne Jugend schon einmal die eigene Partei*. So forderte die Bundessprecherin der Nachwuchsorganisation, Sarah-Lee Heinrich, einen echten Systemwechsel. „Hartz IV muss tatsächlich überwunden und nicht einfach nur unbenannt werden“, forderte sie – und sprach damit auch vielen Habeck-Kritikern sicherlich aus der Seele. * 24hamburg.de und kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare