1. 24hamburg
  2. Hamburg

Hamburg will Einbürgerung für Zugewanderte erleichtern: SPD und Grüne dafür

Erstellt:

Von: Yannick Hanke

Kommentare

Großes Vorhaben der rot-grünen Regierung in Hamburg: Die Einbürgerungsinitiative des Senats soll neu aufgelegt werden. Erleichterungen für Zugewanderte bald fix?

Hamburg – Deutschland gilt als Land der Bürokratie. Wer ein offizielles Amt aufsucht, muss oft damit rechnen, in Formularen und Papieren unterzugehen. Für die einen ist die penible Bürokratie in der Bundesrepublik ein Ärgernis und Hindernis auf vielen Ebenen, für die anderen ist das Vorgehen genau richtig. Wie sich die Lager wohl beim Einbürgerungsverfahren von Zugewanderten aufstellen würden? Dieses soll in Hamburg deutlich erleichtet werden. Grüne und SPD in der Hansestadt planen Großes.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Höhe:3 Meter
Bevölkerung:1,841 Millionen (Stand: 2019)

Einbürgerungsverfahren für Zugewanderte in Hamburg soll einfacher werden

Wie unter anderem der Norddeutsche Rundfunk (NDR) berichtet, möchte die rot-grüne Regierung in der Hansestadt nämlich die sogenannte Einbürgerungsinitiative vom Hamburger Senat neu auflegen. Bedeutet: Jede Person, die auch die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, soll ein persönliches Anschreiben des Ersten Bürgermeisters, also von Peter Tschentscher (SPD), erhalten.

Eine Person füllt einen Fragebogen für einen Einbürgerungstest aus. Daneben ist das Wappen der Hansestadt Hamburg platziert.
Grüne und SPD in Hamburg wollen die Einbürgerung für Zugewanderte in der Hansestadt vereinfachen. (24hamburg.de-Montage) © Sascha Steinach/imago/Uli Deck/dpa

Ein Vorgehen, das letztendlich dazu ermutigen soll, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Stattgefunden hat diese Initiative erstmalig von Dezember 2011 bis März 2015. In diesem Zeitraum verschickte die Hansestadt mehr als 145.000 Briefe an Zugewanderte in ganz Hamburg. Mehr als sieben Jahre später will Rot-Grün diese Aktion wiederholen.

„Hamburg ist eine weltoffene Stadt“ – und begrüßt Neuausrichtung der Migrationspolitik

Damit will die Politik auch die von der Ampelkoalition in Berlin geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts unterstützen. „Hamburg ist eine weltoffene Stadt, die Menschen aus allen Kulturen der Welt ihre Heimat nennen“, heißt es in diesem Kontext von Kazim Abaci, integrationspolitischem Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg.

Uns ist wichtig, ihre Lebensleistung anzuerkennen und besondere Härten im Aufenthaltsrecht nach Jahrzehnten der Arbeit in Deutschland zu vermeiden.

Kazim Abaci, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg, spricht auf der Internetseite der Grünen Hamburg über Zugewanderte.

Abaci begrüßt die Neuausrichtung der Migrationspolitik. Schließlich würde sie die Lebenswirklichkeit der betroffenen Menschen deutlich stärker berücksichtigen als bisher. Konkret ist angedacht, dass Zugewanderte bereits nach fünf Jahren regelmäßigen Aufenthalts in Deutschland auch deutsche Staatsbürger werden können. Bislang ist dies erst nach acht Jahren möglich.

Antrag für deutsche Staatsbürgerschaft soll bereits nach drei oder fünf Jahren möglich sein

Wer jedoch einen erfolgreichen Besuch eines Integrationskurses nachweisen konnte, dem war es möglich, diese Frist immerhin auf sieben Jahre zu senken. Mitunter konnte der Antrag für die deutsche Staatsbürgerschaft auch bereits nach sechs Jahren gestellt werden. Hierfür war jedoch die Voraussetzung, besondere Integrationsleistungen wie Schul- oder Ausbildungsabschlüsse sowie sehr gute Sprachkenntnisse aufzuweisen.

Nach den Plänen der Ampelkoalition soll sich der Antrag für die deutsche Staatsbürgerschaft künftig drastisch beschleunigen und vereinfachen. Neben der Option, den Antrag nach fünf Jahren zu stellen, sei auch die Möglichkeit gegeben, beim Nachweis besonders guter Integration schon nach drei Jahren beim entsprechenden Amt vorstellig zu werden.

Grüne und SPD in Hamburg feiern noch nicht umgesetzte Reform bereits: „Schlichtweg ein gemeinsamer Aufbruch“

„Endlich ist bald Schluss mit einer restriktiven Integrationspolitik, die seit Jahrzehnten die dazugehörige Debatte vergiftet hat – vor allem befeuert durch konservativ geführte Regierungen“, heißt es von Filiz Demirel auf der Internetseite der Grünen in Hamburg. Die Sprecherin für Migration der Grünen Bürgerschaftsfraktion blickt aber auch auf die erste Generation von Gastarbeitern in Deutschland.

Für sie hätte es damals, Anfang der 1960er-Jahre, keine Deutschkurse gegeben. Für sie sollen die Sprachtests für die Einbürgerung leichter werden. Dies empfindet Demirel als ein starkes Signal, pünktlich zum 60-jährigen Jubiläum des Anwerbeabkommens in der Türkei. Ihr Fazit zu einer Reform, die erst noch umgesetzt werden muss, lautet: „Was wir in Zukunft erleben werden, ist schlichtweg ein gemeinsamer Aufbruch in eine Gesellschaft der Vielen, auf den wir uns sehr freuen.“

Auch interessant

Kommentare