Vermummt mit Mundschutz demonstrieren

Tag der Arbeit: Wird der 1. Mai in Hamburg zum großen Coronavirus-Chaos-Tag? Hansestadt rüstete sich

  • Enno Eidens
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Der 1. Mai steht als Tag der Arbeit seit vielen Jahren für viele friedliche Demonstrationen und Krawalle, für Arbeiterkampf und maskierte Demonstranten. Wie wird sich diese Dynamik in Zeiten der Coronavirus-Krise in Hamburg entwickeln?

  • Am 1. Mai 2020 ist Tag der Arbeit, ein Feiertag in ganz Deutschland.
  • In Hamburg wird an diesem Tag demonstriert, friedlich und chaotisch.
  • Wegen der Coronavirus-Krise werden in 2020 nur sehr kleine Versammlungen erlaubt.

Hamburg – Der 1. Mai ist in Deutschland Feiertag, Tag der Arbeit. Politische Gruppen sammeln sich und demonstrieren meist friedlich. Allerdings kommt es in Berlin und Hamburg auch häufig zu Krawallen, die Polizei muss einschreiten. In 2020 sieht nun vieles anders aus. Versammlungen müssen bei der Versammlungsbehörde beantragt werden. Das Coronavirus schränkt das Recht auf Versammlungsfreiheit ein, denn der Infektionsschutz geht vor. Wie wird der 1. Mai 2020 in Hamburg?

1. Mai in Hamburg – das Coronavirus sorgt für Chaos am Tag der Arbeit

Im letzten Jahr demonstrierten die Hamburger auf der Maikundgebung anlässlich der anstehenden Europawahl. SPD, Linke und Grüne folgten dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und demonstrierten friedlich mit 7650 Menschen unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ Einige Autonome randalierten in Harburg, beschädigten ein Kino. Die Polizei musste stellenweise Eingreifen und die Demos stoppen, die Stimmung blieb größtenteils entspannt. So weit, so gewöhnlich für einen 1. Mai in Hamburg.

Europa. Jetzt aber richtig! - 7650 Menschen demonstrierten 2019 mit dem DGB in Hamburg.

In 2020 sieht nun vieles anders aus. Versammlungen müssen bei der Hamburger Versammlungsbehörde angemeldet werden. Laut Hamburger Polizei sind bereits 47 solcher Anmeldungen für Demos am Tag der Arbeit eingegangen, sechs davon sind unter Auflagen für den Infektionsschutz genehmigt worden. Ganze 33 Versammlungen werden noch geprüft. Bei vier Fällen wurde keine Genehmigung vergeben, da die Behörden davon ausgehen, dass: „aufgrund der zu erwartenden Teilnehmerzahlen oder der Art der Durchführung ein Infektionsschutz nicht gewährleistet wäre.“ Der 1. Mai steht ganz im Zeichen des Coronavirus.

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der im letzten Jahr so viele Menschen mobilisierte, hat keine Veranstaltung in Hamburg angemeldet. Stattdessen ist eine Kundgebung im Internet geplant. Ab Freitag, 1. Mai um 10:00 Uhr wird es auf der Website des DGB unter dem Motto #SolidarischNichtAlleine diverse Beiträge und Musik-Acts geben.

Nazi-Demo und linke Proteste in Hamburg verboten

Der Bundesverband der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ um den Hamburger Neonazi Christian Worch hatte eine Versammlung unter dem Titel „Zuwanderung bewirkt Sozialabbau: Gegen die rote und die goldene Internationale - heraus zum 1. Mai!“ angemeldet. Diese Demo zum Tag der Arbeit in Hamburg wurde unter Hinweis auf den Infektionsschutz verboten. Das wird, genauso wie die potenziellen Geisterspiele in Hamburgs Stadien, viel diskutiert, berichtet 24hamburg.de.

Hamburgs Innenminister zeigt sich über die Entscheidung erfreut, postet auf Twitter: „Für Rechtsextremisten gilt am 1. Mai auch weiterhin: #StayAtHome!“ Die Polizei haben sich vor allem wegen der massiven Gegenproteste zu diesem Schritt entschieden. Gegenüber der taz sagte der Hamburger Polizeisprecher Holger Vehren außerdem, wie außergewöhnlich die aktuelle Situation für die Hamburger Polizei sei. Trotzdem sei man „auf alles vorbereitet!”

Ebenfalls verboten wurde die Demo des anarchistischen Bündnisses „Schwarz-roter erster Mai“, weil die Behörden davon ausgehen, dass mehr als die angemeldeten 25 Personen am Tag der Arbeit zum Herbert-Wehner-Platz kämen. Das Bündnis hat Widerspruch eingelegt. Genau wie das „1. Mai Bündnis“, dessen Demonstration „Wer lebt eigentlich von deiner Miete? Kapitalismus raus aus den Häusern!“ ebenfalls nicht zugelassen wurde. 

Lage in Hamburg bleibt unklar - kurzfristige Entscheidungen werden abgewartet

Behörden und Gerichte müssen noch über viele Versammlungen, die am morgigen Tag der Arbeit 2020 stattfinden sollen, entscheiden. Außerdem bleibt abzuwarten, welche unerlaubten Versammlungen es geben wird und ob rechte und linke Demonstranten aufeinanderstoßen. Sollten rechte Demos erlaubt werden, wäre die Polizei sehr mit den Gegenprotesten beschäftigt. Es könnte schwierig werden, beide Blocks voneinander zu trennen und dabei den Infektionsschutz zu beachten. Das dürfte deutlich schwieriger werden, als dieser glückliche Fang der Polizei in Billstedt

Wird es trotz Coronavirus-Krise zu tumultartigen Szenen, wie hier am 1. Mai 2014 kommen?

Alle Akteure, ob Polizei oder Demonstrierende, bereiten sich auf einen chaotischen Tag der Arbeit im Norden vor. Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ hat laut dem Bündnis „1. Mai Nazifrei Hamburg“ bereits Demos in Bremen und Braunschweig angemeldet. Man möchte dem Verbot in Hamburg offenbar ausweichen. Das antifaschistische Bündnis selbst informiert auf der eigenen Website über geplante Demonstrationen. Aktuell sind die Karten leer. So ungewiss war ein 1. Mai seit langem nicht mehr. 

Rubriklistenbild: © Markus Scholz/picture alliance/dpa

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