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Anti-Rassismus-Demo: Hamburger Polizei peinigt junge Menschen – das sagen die Verantwortlichen

  • Enno Eidens
    vonEnno Eidens
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Auch in Deutschland protestieren viele Tausende gegen Rassismus und Polizeigewalt. Nun gerät die Hamburger Polizei wegen ihrer Einsatz-Taktik in der Hamburger Innenstadt in die Kritik. 

  • Am Samstag, 6. Juni demonstrierten rund 14.000 Menschen in Hamburg*.
  • Motto: Gegen Rassismus und Polizeigewalt* Black Lives Matter.
  • 47 Festnahmen, darunter 20 minderjährige und unbeteiligte Personen.

Hamburg – In Deutschland demonstrierten am Wochenende des 6./7. Juni nach Berichten von FR.de* rund 180.000 Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus. Auch in Hamburg gingen viele, vor allem junge Menschen auf die Straße. Dabei kam es gegen Abend zu Ausschreitungen, bei denen 47 Menschen, darunter zwanzig Minderjährige verhaftet und teilweise bis in die Nacht festgehalten wurden. Dafür gibt es Kritik, zu denen sich die Hamburger Polizei* am nach den Vorfällen äußerte.

Stadt in DeutschlandHamburg
Fläche755,2 Quadratkilometer
Bevälkerung1,899 Millionen (30. Dez. 2019)
BürgermeisterPeter Tschentscher
Vorwahl040

Hamburg: Polizei nimmt Minderjährige nach Demo gegen Rassismus fest

Im Zuge der weltweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt* gingen am Wochenende um den 6. Juni auch in Deutschland viele Menschen auf die Straße. Rund 180.000 sollen es laut FR.de im ganzen Bundesgebiet gewesen sein. Allein auf Hamburgs Straßen und Plätzen trafen sich rund 14.000 Menschen zum Demonstrieren. Das ist deutlich mehr, als auf Veranstaltungen in der Innenstadt angemeldet wurden.

Junge Demonstrantinnen auf einer Black Lives Matter-Demo in Hamburg.

Laut taz.de wurden für die beiden Demonstrationen „Nein zu Rassismus! Gemeinsam sind wir stark!“ und „Solidarität mit den Geflüchteten und Lampedusa in Hamburg – Solidarität mit der Protestbewegung und der Black Community in Minneapolis!“ insgesamt 825 Menschen angemeldet. Die Polizei Hamburg* zog deshalb die Genehmigung für beide Veranstaltungen zurück, setzte aber laut eigenen Aussagen aus „Gründen der Verhältnismäßigkeit und des Infektionsschutzes“ zuerst keine Räumung durch.

Gegen 16:45 Uhr kam es dann nach Aussagen der Polizei zu Angriffen auf Einsatzkräfte, die mit Flaschen und Pyrotechnik beworfen wurden. Das zeigen auch Videos vom Samstag. Im Laufe des Abends kam es zu weiteren Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke wurden von den Hamburger Polizisten eingesetzt. Besonders viel Aufsehen erregte allerdings ein Vorfall am Hamburger Hauptbahnhof. Dort setzte die Polizei 36 Menschen fest. Diese mussten sich mit erhobenen Händen gegen eine Wand stellen und werden später ins Polizeipräsidium gebracht.

Einsatzkräfte der Polizei sprühen Reizmittel um Teilnehmer einer aufgelösten Demonstration zurückzudrängen.

Fotos in Unterwäsche – Unbeteiligte wird von der Polizei Hamburg festgenommen

Zeit Online berichtete am Montag, 8. Juni über zwei junge Frauen (beide zwanzig Jahre als), die von der Hamburger Polizei am Hamburger Hauptbahnhof* festgenommen wurden. Die beiden hatten die Kundgebung am Rathausplatz nach eigenen Aussagen gegen 18 Uhr verlassen. Am Hauptbahnhof wollen Sie sich etwas zu essen kaufen, laufen dann am Steintordamm entlang. Dann geraten sie mitten in die Festnahme-Aktion der Polizei. Die beiden werden an die Wand gedrückt, müssen die Hände heben, sich fotografieren lassen und vor Ort ausharren.

Später werden die Frauen nach eigenen Aussagen aufs Polizeikommissariat nach Billstedt gebracht. Eine der beiden berichtet davon, in Unterwäsche fotografiert worden zu sein. Gegen zwei Uhr nachts werden die Frauen freigelassen und können nach Hause gehen.

Insgesamt berichtet die Hamburger Polizei von 36 Menschen in Gewahrsam und elf vorläufigen Festnahmen darunter sei auch ein 13-jähriges Kind gewesen. Die Polizei wirft ihnen „zum Teil“ schweren Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz und tätliche Angriffe auf Polizeibeamte vor.

Kritik an Hamburg Polizei: Polizeigewalt bei Demos in der Innenstadt

Am Verhalten der Polizei gibt es Kritik. Der taz.nord-Redaktionsleider Jan Kahlcke unterstellt der Polizei Hamburg „autoritäre Muster“, und lobt sie nur für ihre anfänglich gute Arbeit auf den Demos in der Hamburger Innenstadt. Kahlcke zeigt sich erstaunt über die eingangs sehr kulante Herangehensweise der Polizei, die trotz Stein- und Flaschenwürfen zuerst verhältnismäßig ruhig blieb: „Es schien, als hätte die Einsatzleitung verstanden, dass sie es im Wesentlichen mit Demo-unerfahrenen Teenagern zu tun hat.“

Die Szenen am Hauptbahnhof jedoch lässt ihn „fassungslos“ zurück. Darin sieht Kahlcke den Versuch, die migrantischen Jugendlichen einschüchtern zu wollen. Selbst wenn dahinter kein Rassismus stecke, könne diese Behandlung den „latenten Eindruck, in dieser gesellschaft deklassiert zu sein“ verstärken.

Die Polizei Hamburg äußerte sich am Montagabend zu den Vorfällen am Wochenende. Polizeipräsident Ralf Martin Meyer wies die Kritik im Hamburg Journal des Norddeutschen Rundfunks (NDR)* zurück. Die Polizei sei „behutsam und verhältnismäßig vorgegangen“. Zudem sei sein Eindruck, dass „Linksextremisten“ versuchen würden, das Thema „für ihre Zwecke zu gewinnen.“ Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Linken-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kündigte bereits an, die Vorwürfe gegen die Polizei aufklären zu wollen. Im Juli prüft die Polizei andere Vorwürfe intern. Ein Mann in Billstedt wurde bei der Festnahme von einem Polizisten mehrfach ins Gesicht geschlagen*.

Quelle: 24hamburg.de-Blaulicht

* 24hamburg.de und fr.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

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