Hamburg Hotspot: Folgen für Maskenpflicht bei Edeka, Aldi, Rewe und Co.
Hamburg wird zum Hotspot in Sachen Corona ernannt. Damit soll die Maskenpflicht bei Edeka, Aldi, Rewe und Co. beibehalten werden. Die Entscheidung ist stark umstritten.
Hamburg – Die Hamburgische Bürgerschaft hat die Hansestadt zum Corona-Hotspot erklärt. Ein entsprechender Antrag der rot-grünen Regierungsmehrheit wurde am Mittwoch mit Unterstützung der Linken angenommen. Im Gegensatz zu den Nachbarländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein und den meisten anderen Bundesländern sollen so Schutzmaßnahmen wie eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen und im Einzelhandel wie bei Edeka, Aldi, Rewe und Co. über den kommenden Samstag hinaus bis Ende April beibehalten werden.
Die CDU sprach sich zwar angesichts hoher Infektionszahlen für weitere Corona-Maßnahmen aus, stimmte aber gegen den rot-grünen Antrag. AfD und FDP hatten bereits im Vorfeld Klagen gegen eine Hotspot-Regelung angekündigt. Alle drei Parteien sehen die rechtlichen Voraussetzungen dafür in der Stadt nicht erfüllt.
Hamburg Hotspot: Ohne Maske einkaufen bei Edeka, Aldi, Rewe und Co.?
SPD und Grüne verwiesen bei ihrem Vorstoß trotz laut Robert Koch-Institut bundesweit zweitniedrigster Sieben-Tage-Inzidenz in Hamburg auf eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems. Aktuell sei erneut eine „außerordentlich hohe und zunehmende Anzahlen von täglichen Neuinfektionen zu beklagen“, heißt es in dem Beschluss, der zu der Feststellung kommt, „dass in der Freien und Hansestadt Hamburg durch eine epidemische Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage besteht.“
Wie auch in Mecklenburg-Vorpommern wird ab dem 2. April in Hamburg die Hotspot-Regelung greifen. Durch die Entscheidung könnte die Maskenpflicht im Einzelhandel zunächst bestehen bleiben. Derzeit gilt: Beim Einkaufen in Geschäften für den täglichen Bedarf und Wochenmärkten muss eine medizinische Maske getragen werden, im gesamten übrigen Einzelhandel eine FFP2-Maske.
Andere Bundesländer sind da schon radikaler und schaffen die Maskenpflicht in Supermärkten und Discounter wie bei Edeka, Aldi, Rewe und Co. bald ab – die Reaktionen von Aldi, Lidl, Rewe und Edeka zum Fall der Maskenpflicht im April* fallen entsprechend aus: Anders in Fällen wie Hamburg, wo die Maskenpflicht nun weiter gelten soll. Ein Sprecher von Aldi etwa sagte gegenüber kreiszeitung.de: „Wir werden in jeder Filiale mit den Postern darauf hinweisen, [...] um die Verwirrung aufzulösen.“ Bei Rewe will man in Fällen, wie Hamburg, eine Maskenpflicht auch weiterhin umsetzen. Von Edeka heißt es: „In Bundesländern mit einer Hotspot-Regelung wird die Maskenpflicht umgesetzt“, so ein Sprecher gegenüber kreiszeitung.de.
Laut dem von der Bundesregierung gegen den Widerstand der Länder geänderten Infektionsschutzgesetz ist dies die Voraussetzung, um weitergehende Corona-Maßnahmen beizubehalten.
Hamburg Hotspot: Ab Montag soll Maskenpflicht in den Schulen gelockert werden
Neben der Maskenpflicht wird auch die 2G-plus-Regel für Geimpfte oder Genesene mit zusätzlichem negativen Test bei Tanzveranstaltungen beibehalten – getanzt werden darf unter 2G plus aber weiter maskenlos. In den Schulen soll die Maskenpflicht generell weiter gelten – allerdings sollen Schüler und Lehrer die Masken an ihren Arbeitsplätzen ab Montag im Unterricht abnehmen dürfen.
Die Regelungen sollen laut Senat nun in eine neue Corona-Eindämmungsverordnung einfließen, die bis Ende der Woche erarbeitet werden und am Samstag in Kraft treten soll.
Eigentlich sind laut Infektionsschutzgesetz ab Sonntag Maskenpflichten in Deutschland nur noch begrenzt möglich, etwa in Kliniken oder Pflegeheimen, Bussen und Bahnen. Maskenpflichten oder 2G- und 3G-Zutrittsregeln in Geschäften, Schulen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind dagegen nicht mehr möglich, es sei denn, das jeweilige Landesparlament stellt für eine Region eine besonders kritische Corona-Lage fest. Von dieser Hotspot-Regel hatte bis dato nur Mecklenburg-Vorpommern Gebrauch gemacht. * 24hamburg.de und kreiszeitung.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA