Bund-Länder-Beschluss

Gründonnerstag vor Ostern: Regierung nimmt Ruhetag zurück

  • Jens Kiffmeier
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Was für ein Hin und Her. Die Regierung zieht den Vorstoß des geplanten Ruhetags am Gründonnerstag wieder zurück. Welche Konsequenzen hat das für Arbeitnehmer?

Update von Freitag, 26. März 2021, 17:09 Uhr: Hamburg – Nach der Rolle rückwärts bei der Osterruhe hat der Hamburger Senat jetzt die Corona-Regeln an die Bund-Länder-Beschlüsse angepasst. Am Freitag erließ die Landesregierung eine neue Verordnung, mit der der Lockdown bis zum 18. April 2021 und die bisher geltenden Regeln verlängert wurden. Es seien nur kleinere Anpassungen vorgenommen worden, unter anderem bei der Maskenpflicht im Auto und bei dem flächendeckenden Alkoholverbot, teilte eine Senatssprecherin mit. Alle aktuellen Maßnahmen finden Sie hier im Überblick.

Gründonnerstag vor Ostern: Bundeskanzlerin Merkel zieht Ruhetag-Idee zurück

Update vom 24. März 2021 um 14:23 Uhr: Hamburg – Der Gründonnerstag wird doch nicht zum neuen Feiertag. Die Osterruhe ist gestrichen. Scheinbar waren zu viele Gesetzesänderungen nötig, um den Beschluss in der kurzen Zeit durchzusetzen. Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel den Beschluss zum Oster-Lockdown in den Mittagsstunden gekippt und sich entschuldigt hatte, äußerte sich auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher zu den neuen Lockdown-Regeln bis Ostern. Er ließ verlauten: „Der dringende Appell bleibt: Kontakte vermeiden, keine Reisen unternehmen und die Ostertage möglichst ruhig verbringen und zuhause bleiben.“

Für Gründonnerstag bedeutet dies, dass die schon bestehenden Lockdown-Regeln bis zum 18. April 2021 in Kraft treten und der Gründonnerstag als ganz normaler Wochentag im Lockdown gehandhabt wird. Hamburgs Bürgerinnen und Bürger müssen also weiterhin am Donnerstag vor Ostern zur Arbeit, die Geschäfts haben offen.

Gründonnerstag vor Ostern: Arbeiten am Ruhetag? Das ist die Regel

Erstmeldung vom 23. März 2021 um 14:33 Uhr:

Hamburg – Für viele war die Nachricht erst einmal ein Schock: Bund und Länder verhängen über Ostern einen Komplett-Shutdown. Vom 1. bis zum 5. April soll über die Feiertage das öffentliche Leben bundesweit zum Erliegen kommen. Das haben die Ministerpräsidenten zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Corona-Gipfel in der Nacht zu Dienstag beschlossen.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:1,845 Millionen (30. Juni 2020)
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

Doch was heißt das genau? Diese Frage stellen sich jetzt viele Arbeitnehmer. Denn erstmals in der Geschichte werden durch den harten Corona-Lockdown der Gründonnerstag und der Karsamstag offiziell zu einem Ruhetag erklärt. Aber: Müssen die Beschäftigten trotzdem ran? Oder bekommen sie einen zusätzlichen freien Tag spendiert?

Gründonnerstag: Spendiert der Corona-Lockdown den Deutschen freien Tag an Ostern?

Viele Antworten zu diesem Thema sind noch nicht vollständig geklärt. Die Länder müssen die getroffenen Beschlüsse in den kommenden Tagen noch in konkrete Verordnungen umsetzen. Doch laut Kanzlerin Merkel sollen der Gründonnerstag und der Karsamstag wie ein Sonn- oder Feiertag behandelt werden.

Einfach länger schlafen? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt den Gründonnerstag jetzt zum Ruhetag. (24hamburg.de-Montage)

Orientiert man sich am Arbeitszeitgesetz dann heißt das: Grundsätzlich sollen die Tage arbeitsfrei werden. Bleiben Betriebe geschlossen, dann müssen die Arbeitnehmer auch keinen Urlaub nehmen. Doch freilich gibt es Ausnahmen von den Regeln, da viele Branchen an Sonn- und Feiertagen werktätig sind, in Hamburg gilt das genauso wie in Bremen*.

Dazu zählen Polizisten genauso wie Krankenhauspersonal, Feuerwehrleute, aber auch Mitarbeiter der Wasser- und Energieversorgung, Rundfunk und Presse. Das wird sich auch im harten Lockdown nicht ändern. Eine Ausnahme wird dabei aber auch für die Mitarbeiter im Lebensmittelhandel gemacht. So sollen die Supermärkte am Karsamstag zeitweilig geöffnet werden. Inwieweit dadurch aber Feiertagszuschläge fällig werden, war am Dienstag aber noch unklar.

Corona-Lockdown: Viele Regeln für Arbeitnehmer an Ostern müssen noch justiert werden

Bund und Länder hatten am Montag in einer zwölfstündigen Marathonsitzung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Angesichts eines deutschlandweiten Anstiegs des Infektionsgeschehens waren die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel übereingekommen, dass der seit drei Monaten geltende Lockdown bis zum 18. April verlängert und teilweise deutlich verschärft werden muss.

„Die Lage ist ernst“, betonte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstagmittag noch einmal auf einer Landespressekonferenz. Nur durch eine zusätzliche Vollbremsung an den Ostertagen könne man die dritte Infektionswelle abflachen. Es gelte Reisen unbedingt zu unterlassen und darüber hinaus auch jegliche Kontakte zu reduzieren und zu vermeiden.

Um das Osterwochenende nicht zu einem Pandemietreiber zu machen, verhängten Bund und Länder den Komplett-Lockdown. Die Verordnung der Ruhetage an Gründonnerstag und Karsamstag soll dabei helfen, die Mobilität und Kontakte besser einzugrenzen. Allerdings werden Bund und Länder dabei auch auf die Mithilfe der Betriebe angewiesen sein.

Wirklich gezwungen werden kann kein Betrieb, die Arbeit einzustellen. Vor allem Unternehmen, in denen die Arbeit ohnehin schon aus dem Homeoffice erfolgt und dadurch auch eine Kontaktreduzierung erfolgt, könnten ihre Beschäftigten weiter arbeiten lassen. Arbeitsrechtsexperten raten jedenfalls eindringlich dazu, nicht automatisch freizumachen, sondern die Situation unbedingt vorher mit dem Chef abzuklären. * 24hamburg.de und nordbuzz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa/picture alliance

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