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Mit einem Klick gegen Hass im Netz – Hamburg schaltet Portal frei

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Von: Stefan Stukenbrok, Kevin Goonewardena

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Wer Hass im Netz erfährt, kann sich in Hamburg jetzt schnell wehren. In der Hansestadt wurde dafür ein Onlineportal freigeschaltet.

Hamburg – Mit einem neuen Onlineportal geht Hamburg gegen Hass und Hetze im Internet vor. Am Montag wurde das neue Internetportal für alle Bürger und Bürgerinnen freigeschaltet, wie die Justizbehörde mitteilte. Darüber können Delikte wie Beleidigung, Bedrohung und Volksverhetzung direkt der Staatsanwaltschaft Hamburg gemeldet werden. Bisher habe dieses Portal nur Medienunternehmen, Beratungsstellen und Nichtregierungsorganisationen offen gestanden.

Name:Anna Gesche Lydia Gallina
Geburtsdatum und -ort:22. Juni 1983 in Hamburg
Partei:Bündnis 90 / Die Grünen
aktuelles Amt:Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz (seit 2020)

Hasskommentare im Internet: In Hamburg mit geringem Aufwand nun Stellen von Anzeige möglich

Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) sagte, wer im Netz Opfer von Hass und Hetze werde, könne das nun mit geringem Aufwand online anzeigen. „Wir wollen damit Hemmschwellen weiter abbauen und die Strafverfolgung effektiver machen.“ Die Strafanzeige gehe bei dem Online-Dienst schnell und unkompliziert, auch Screenshots und Strafanträge könnten direkt hochgeladen werden. Registrierung oder Anmeldung zum Bürgerportal seien nicht erforderlich. Wenn ein Strafantrag erforderlich ist, kann er nach Angaben der Behörde im Portal heruntergeladen, handschriftlich unterschrieben und wieder hochgeladen oder abfotografiert werden. Das Gleiche trifft auch auf Screenshots und Links zu Beweismitteln zu. Das Portal ist zu erreichen über serviceportal.hamburg.de.

Hass im Netz
Hasskommentare im Internet: Hamburg schaltet Portal frei. (Symbolfoto) © Fabian Sommer/dpa/Archivbild

Hate Speech im Internet: Mehr als 250 Anzeigen in 2022 – Verfasser nur schwer zu identifizieren

Ob sich dank des vereinfachten Meldesystems auch etwas an der Erfolgsquote ändert, bleibt abzuwarten. Wie der NDR berichtet, sind bei den Hamburger Strafverfolgungsbehörden seit Jahresbeginn mehr als 250 Anzeigen wegen sogenannter „Hate Speech Crime“ eingegangen. Doch nur ein Bruchteil führte letztendlich zur Strafverfolgung, die Verfasser und Verfasserinnen sind teilweise nur schwer zu identifizieren.

Hasskriminalität: Bundesweites Online-Meldesystem in Prüfung

Im vergangenen Juni hatten sich auf Initiative von Gallina bereits die Justizminister der Länder mit dem Kampf gegen Hass im Netz befasst. Geprüft werde nun, wie ein länderübergreifendes Online-Portal aussehen könne, teilte die Behörde weiter mit.

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Meldeportale gegen Hass im Netz: Unterschiedliche Betreiber, ineffiziente Verfolgung

In Deutschland gibt es laut Justizbehörde bereits mehrere Meldemöglichkeiten für Hasskommentare. Diese Online-Dienste würden aber von unterschiedlichen Stellen betrieben, sodass parallele Strafanzeigen zu aufwendigen Identifizierungsermittlungen in mehreren Ländern führen könnten. Das stehe einer effektiven Verfolgung von Hasskriminalität und einem effektiven Ressourceneinsatz entgegen.

Wir bieten eigene Ansprechstelle an

Für Betroffene ist es oftmals eine Hemmschwelle und zu hohe Hürde, sich direkt an Polizei und Ermittler zu wenden. Wenn Sie von Hass im Internet betroffen sind, können Sie sich alternativ auch an unsere Hate-Speech-Beauftragten wenden. Wir sichern absolute Diskretion zu und besprechen mit Ihnen die weitere Vorgehensweise. Wir sind Partner des Programms Justiz und Medien - konsequent gegen Hass“

Für eine erste Kontaktaufnahme können Sie sich jederzeit an
myriam.kautz@redaktion.ippen.media oder stefan.stukenbrok@redaktion.ippen.media wenden.
Telefonisch sind wir unter 089 / 5306-164 erreichbar.

(mit Material der DPA)

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