Wegen Bundes-Notbremse

Knallharte Ausgangssperre: Fahrverbot für Autos ab 22:00 Uhr!

  • Joanna Abou Boutros
    vonJoanna Abou Boutros
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Die Corona-Notbremse ist beschlossen! Damit wurde auch die Ausgangssperre noch einmal streng verschärft! Es gilt sogar ein Fahrverbot für Autos.

Hamburg/Berlin – Heute entscheidet der Bundestag über das Infektionsschutzgesetz und eine bundesweite Corona-Notbremse. Der Entwurf sieht unter anderem eine Ausgangssperre für alle Städte und Landkreise vor, in denen die 7-Tage-Inzidenz höher als 100 liegt.

Verwirrende Ausgangssperre: Auto-Fahrverbot – aber Spaziergänge erlaubt

Heißt: Bürger sollen in der Zeit von 22 bis 5 Uhr ihre Wohnungen nicht verlassen dürfen. Außer in Ausnahmefällen, zum Beispiel auf dem Weg von oder zur Arbeit oder zum Arzt. Allerdings soll die Bewegung im Freien, also das Spazierengehen oder Joggen, für Einzelpersonen in der Zeit zwischen 22 und 24 Uhr weiterhin möglich sein. Autofahrern jedoch droht in der Nacht ein Fahrverbot.

Inzidenzwert Hamburg: 130,3 (Stand: 21. April 2021)
Inzidenzwert Niedersachsen:123,1 (Stand: 21. April 2021)
Inzidenzwert Schleswig-Holstein:71,8 (Stand: 20. April 2021)
Inzidenzwert Mecklenburg-Vorpommern: 138 (Stand: 20. April 2021)

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, erklärte gegenüber der Bild, dass nach 22 Uhr „allein die körperliche Bewegung, nicht aber das Autofahren“ gestattet sei. Andere Verkehrsmittel wie der Roller oder das Fahrrad seien von der Regelung allerdings nicht betroffen.

Autofahrer könnten nach 22 Uhr kontrolliert werden

Autofahrer, die nach 22 Uhr unterwegs sind, könnten von der Polizei aus dem Verkehr gezogen werden. CDU-Gesundheitspolitiker Rudolf Henke äußerte gegenüber der Bild, dass Kontrollen denkbar seien. Die Ausgangssperre für Auto* soll mit dem neuen Infektionsschutzgesetz und der Bundes-Notbremse auch für ganz Deutschland gelten.

„Halt Polizei“ – Mit der bundesweiten Ausgangssperre könnte ein Fahrverbot ab 22 Uhr gelten. (24hamburg-Montage)

In Hamburg gelten bereits Ausgangsbeschränkungen in der Zeit zwischen 21 und 5 Uhr. Der Hamburger Senat um den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher hatte die landesweite Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie bereits Ende März gezogen. Die Ausgangssperre trat an Karfreitag in Kraft.

Ausgangssperre zeigt Wirkung: Inzidenz in Hamburg sinkt

Zumindest in der Hansestadt zeigen die Maßnahmen auch Wirkung. Der Inzidenzwert in Hamburg sinkt seit einer Woche. Am Mittwoch liegt er bei 130,3. Zudem sind in der Stadt 400 neue Corona-Fälle registriert worden – das sind 79 weniger als vor einer Woche.

Welchen Einfluss die bundesweite Notbremse auf die geltenden Maßnahmen in Hamburg haben könnte, ist noch nicht klar. Sie soll gezogen werden, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Gebiet an drei aufeinanderfolgenden Tagen höher als 100 liegt. Im Bundestag wird derzeit über eine mögliche Änderung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Neben der Notbremse geht es unter anderem um einheitliche Regelungen an den Schulen und für Geschäfte. * 24hamburg.de und 24auto.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Federico Gambarini/dpa/picture alliance & Marijan Murat/dpa/picture alliance

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