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„Es ist uns jetzt ernst“: Hamburger Grünen-Politiker will Impfpflicht

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Von: Jan Knötzsch

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Gibt‘s bald eine Impfpflicht gegen das Coronavirus? Es soll ein Gesetzesentwurf erarbeitet werden. Mit dabei: ein Hamburger Grünen-Politiker. Er findet klare Worte.

Hamburg – Die Zahlen werden immer größer. Immer weniger nachvollziehbar. Kurzum: Das Coronavirus ist auch im zweiten Jahr nach seinem Ausbruch noch immer und überall präsent. Nicht nur, weil – wie am Samstag, 22. Januar 2022, in Hamburg – immer wieder Gegner der aktuellen Maßnahmen bei Corona-Demos auf die Straße gehen. Sondern auch, weil die Einschränkungen jeden betreffen – so wie bei der FFP2-Maskenpflicht im HVV, während eine ganz bestimmte Gruppe in der S-Bahn Hamburg noch OP-Masken tragen darf. Und dann ist da natürlich noch das große Thema: Impfen!

Es gibt etliche pauschale Impfgegner. Dann solche, die sich gegen einen Impf-Zwang in Form dessen wehren, dass eine Impfung gegen das Coronavirus zur Pflicht wird. Doch genau das könnte bald in Deutschland kommen: Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will einen Gesetzesentwurf zur Impfpflicht erarbeiten. Mit dabei: der Hamburger Grünen-Politiker Till Steffen. Der hat ganz deutliche Vorstellungen, wie’s laufen soll – und gibt sie mit klaren Worten preis.

Deutscher Politiker:Till Steffen
Geboren:22. Juli 1973 (Alter 48 Jahre), Wiesbaden
Amt:Mitglied des Deutschen Bundestags (seit 2021)
Partei:Bündnis 90/Die Grüne
Vorheriges Amt:Hamburger Justizsenator (2008 bis 2010 und 2015 bis 2020)

Impfpflicht in Deutschland ab 18 Jahren? Gruppe um Hamburger Grünen-Politiker plant Gesetzesentwurf

Dass Impfungen gegen das Coronavirus Thema in der Bevölkerung sind und zu Diskussionen führen, ist nicht nur in der Hansestadt Hamburg so – und das auf ganz vielfältige Weise: In Hamburg brauchen mit Johnson & Johnson Geimpfte jetzt doch eine dritte Spritze, um den 2G-Plus-Status zu erfüllen. Erst dann gelten sie als geboostert und müssen bis dahin beim Besuch der Gastronomie, die wegen eben jener 2G-Plus-Regel den Hamburger Senat attackiert hat, einen aktuellen negativen Corona-Test nachweisen. Immerhin: Ein Hamburger Virologe ist sich sicher, dass die Omikron-Welle „in ein bis zwei Monaten durch ist.“

Im Hintergrund ein gelber Impfpass mit Corona-Impfstoffen und Spritze. Im Vordergrund Grünen-Politiker Till Steffen. Im Kreis ein Impfpflicht-Schild.
Der Hamburger Grünen-Politiker Till Steffen ist einer von sieben Bundestags-Abgeordneten, die einen Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorantreiben wollen. (24hamburg.de-Montage) © imago

Beim Thema Impfungen hat gerade erst eine Studie zum Nocebo-Effekt, der für viele Impfreaktionen verantwortlich ist, für Aufsehen gesorgt. Und: Es ist endlich bekannt, wie hoch die Zahl derer ist, die in Hamburg an den Folgen einer Corona-Impfung verstorben sind. Zudem interessant: Was tun, wenn der eigene Arzt nicht mehr impft, weil er Corona-Leugner ist? Wer bisher nur doppelt geimpft und nicht geboostert ist, den könnte es übrigens ganz hart treffen: Millionen von Menschen droht Lohnausfall in Quarantäne.

Gruppe um Hamburger Grünen-Politiker will zur Impfpflicht klar machen, dass „es uns jetzt ernst ist“

Was eine mögliche Impfpflicht in Deutschland angeht, so spricht sich die Gruppe aus den sieben Abgeordneten des Deutschen Bundestages dafür aus, dass diese Pflicht ab einem Alter von 18 Jahren gelten soll. Die Gruppe um den Grünen-Politiker und ehemaligen Hamburger Justizsenator Till Steffen will dazu nach einer Orientierungsdebatte im Bundestag, die am Mittwoch, 26. Januar 2022, stattfindet, einen Entwurf für ein mögliches Gesetz ausarbeiten

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„Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern“, teilte die Gruppe mit. Dabei soll es auch darum gehen, dass es Bußgelder für Menschen gibt, die sich trotz dann womöglich geltender Impfpflicht nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen. „Die Bußgelder müssen natürlich eine Rolle spielen und deutlich machen: ‚Es ist uns jetzt ernst‘“, sagte grünen-Politiker Till Steffen bei NDR 90,3.

Debatte um Impfpflicht: Hamburgs Ex-Justizsenator Till Steffen spricht von sehr verbindlicher Aufforderung

Ihm gehe es dabei, so Till Steffen weiter, nicht darum, Ungeimpfte zu bestrafen. Sondern vielmehr darum, sie zu einer Impfung zu ermutigen und Menschen ohne ausreichenden Impfschutz ein Angebot zu machen, sich weiter zu informieren und dann auch die Impfung wahrzunehmen, berichtet der NDR. „Und wer dann nach einigen Wochen die Impfung nachweisen kann, der muss dann auch kein Bußgeld zahlen“, verdeutlicht der Hamburger Grünen-Politiker, wie der Staat mit der Impfpflicht aus seiner Sicht umgehen sollte.

Und wer dann nach einigen Wochen die Impfung nachweisen kann, der muss dann auch kein Bußgeld zahlen

Till Steffen (Grüne), Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Hamburger Jusizsenator

Es solle sich also um eine sehr verbindliche Aufforderung, sich impfen zu lassen, handeln. „Und wir freuen uns über alle, die sich impfen lassen, selbst, wenn sie es später tun“, zitiert der NDR Ex-Justizsenator Till Steffen. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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