Cum-Ex-Skandal: Tschentscher verteidigt Scholz – „man kann sich nicht an alles erinnern“
Im Zuge der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals gerät Olaf Scholz in den Verdacht, Einfluss genommen zu haben. Rückendeckung bekommt er von Hamburgs Bürgermeister.
Hamburg – Vor dem Untersuchungsausschuss sagte Bundeskanzler Olaf Scholz schon einmal aus. Er könne sich nicht an eine Verwicklung der M.M. Warburg-Bank in Geschäfte des Cum-Ex-Skandals erinnern. Der damalige Bürgermeister der Hansestadt Hamburgs verwies immer wieder auf etwaige Erinnerungslücken. Hamburgs amtierender Bürgermeister, Peter Tschentscher, bringt gegenüber seinem Amtsvorgänger und SPD-Parteikollegen Verständnis auf. Unter anderem, weil die Treffen mit den Gesellschaftern der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg Bank mehreren Jahre her seien. Gegenüber der „Bild“ sagte Tschentscher: „Da kann man sich nicht an alle Einzelheiten von Gesprächen erinnern“.
| Bundeskanzler: | Olaf Scholz |
| Geboren: | 14. Juni 1958 (Alter 64 Jahre), Osnabrück |
| Größe: | 1,7 m |
| Ehepartnerin: | Britta Ernst (verh. 1998) |
Cum-Ex-Skandal: Welche Rolle spielt Bundeskanzler Olaf Scholz?
Welche Rolle spielt Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal – eine Frage, die aktuell viel diskutiert wird. Hinweise, dass der Bundeskanzler Deutschlands in die Geschäfte involviert sein könnte, stützen sich etwa auf ein Treffen von Scholz mit den Warburg-Bank-Gesellschaftern Christian Olearius und Max Warburg in den Jahren 2016 und 2017. Zu der Zeit wurde gegen Olearius bereits wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften ermittelt.
Nach den ersten beiden Treffen hatte das Hamburger Finanzamt für Großunternehmen die Rückforderung von 47 Millionen Euro zu Unrecht erstatteter Steuern an die Bank in die Verjährung laufen lassen. Ein Jahr später wurden 43 Millionen Euro erst nach Einschreiten des Bundesfinanzministeriums kurz vor Eintritt der Verjährung zurückgefordert.
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Cum-Ex: „Er wird erneut wahrheitsgemäß aussagen“ – Tschentscher bestärkt Scholz
Ein Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft soll klären, ob führende SPD-Politiker Einfluss auf den Steuerfall genommen haben. Scholz hatte die Treffen bei seiner ersten Vernehmung vor dem Ausschuss im vergangenen Jahr zwar bestätigt, zum Inhalt der Gespräche aber nichts gesagt, da er sich nicht daran erinnern könne. Eine Einflussnahme schloss er aber aus. Auch Tschentscher, damals Finanzsenator, wies entsprechende Vorwürfe als haltlos zurück. Scholz soll am Freitag, dem 19. August 2022, erneut von dem Ausschuss vernommen werden. Peter Tschentscher ist sich sicher: „Er wird erneut wahrheitsgemäß aussagen“. (Mit dpa-Material)