Lockdown in Hamburg

Olaf Scholz: SPD-Spitzenkandidat hat Stress mit Corona-Leugnern

  • Jens Kiffmeier
    vonJens Kiffmeier
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In Hamburg gelten strenge Lockdown-Regeln. Dennoch zweifeln einige die Existenz vom Coronavirus an – sehr zum Unverständnis von Olaf Scholz. Das bedeutet Ärger. 

  • Bund und Länder haben die Lockdown-Regeln bis zum 31. Januar 2021 verschärft.
  • Verstärkte Kontaktverbote: Treffen nur noch mit einer statt mit fünf Personen möglich.
  • Hamburgs Ex-Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) verteidigt die Maßnahmen – und erntet Shitstorm

Hamburg – Strengere Kontaktverbote, möglicherweise auch Einschränkungen im Bewegungsradius: Nach dem Berliner Corona-Gipfel gelten in Hamburg seit Mittwoch verschärfte Corona-Regeln. Aus Sicht von Hamburgs ehemaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sind die Maßnahmen der Pandemie allerdings unerlässlich. Solange das Infektionsgeschehen mit dem totbringenden Virus nicht unter Kontrolle gebracht worden sei, müssten die Einschränkungen ausgeweitet werden, twitterte der Bundesfinanzminister. Zugleich ging der Sozialdemokrat hart mit sogenannten Corona-Leugnern ins Gericht, die die Maßnahmen immer wieder anzweifeln – was ihm im Netz wütenden Proteste einbrachte.

Politiker in Deutschland: Olaf Scholz (SPD)
Geboren:14. Juni 1958
Aktuelle Ämter:Vizekanzler und Bundesfinanzminister
Ehefrau:Britta Ernst

Scholz, der für die SPD auch bei der kommenden Bundestagswahl als Spitzenkandidat antritt, gilt als Verfechter einer harten Corona-Linie. Am Dienstag hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Beratungen getroffen und die bisher geltenden Lockdown-Maßnahmen bis zum 31. Januar verlängert und teilweise auch verschärft. Der Hamburger Senat wollte den Angaben zufolge das Regelpaket übernehmen und in einer eigenen Verordnung am Mittwoch festlegen.

Corona-Lockdown: Corona-Leugner machen Stimmung gegen strenge Regeln

Demnach werden unter anderem die Kontaktmöglichkeiten weiter beschränkt: Statt fünf Personen aus zwei Haushalten sollen sich die Angehörigen eines Haushalt nur noch mit einer Person eines anderen Haushalts treffen dürfen. Die Regierungschefs vereinbarten außerdem, dass in einem Corona-Hotspot mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der Bewegungsradius auf 15 Kilometer rund um den Wohnort eingeschränkt werden soll. „Wir müssen weiterhin sehr vorsichtig sein“, verteidigte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).

Findet deutliche Worte gegen Corona-Gegner: Bundesfinanzminister Olaf-Scholz (SPD). (24hamburg.de-Montage)

Dennoch wird immer wieder gegen die beschlossenen Maßnahmen von einzelnen Gruppierungen Stimmung gemacht. Bevorzugt in den sozialen Netzwerken zweifeln die sogenannten Corona-Leugner den Sinn der Regeln an und stellen teilweise auch die Existenz des totbringenden Virus in Frage. In der Hansestadt Hamburg gingen sie zuletzt aber auch zu Demonstrationen öffentlich auf die Straße. Erst Anfang November des vergangenen Jahres versammelten sich 400 Menschen zu einer Kundgebung in der Innenstadt, angeführt wurden sie dabei von Verschwörungstheoretikern und rechtsextremen Gruppierungen.

Für ein derartiges Vorgehen hat Scholz kein Verständnis. „Ich bin in der Sache verstört, dass jemand glauben kann, dass das Virus ungefährlich ist“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat in der ZDF-Sendung berlin direkt. „Das kann man nun wirklich nicht annehmen.“ Er könne sich das nur so erklären, dass viele Menschen einen enormen Druck durch die Auswirkungen der Corona-Krise verspürten und sich sehnlichst in die Normalität zurückwünschten. Doch das Augenverschließen vor der Realität bringe nichts, so Scholz. „Corona ist ein totbringendes Virus“, stellte er klar.

Corona-Regeln: Scholz verteidigt Vorgehen der Bundesregierung

Die Aussagen, die der SPD-Spitzenkandidat auch bei Twitter veröffentlichte, lösten umgehend viele Reaktionen in dem sozialen Netzwerk aus. Ein Großteil davon kam direkt von Corona-Leugnern*, die unter anderem die veröffentlichten Todesraten in Zweifel zogen. Darunter mischten sich aber auch viele gemäßigtere Stimmen, die zwar die Gefahr des Virus anerkannten, aber wenig Verständnis für die getroffenen Gegenmaßnahmen zeigten. „Ja, das Virus ist böse“, twitterte etwa der User Cathebia.

Es könne aber nicht richtig sein, deshalb das ganze Land in den Ruin zu treiben. Andere kritisieren wiederum den als zu stark wahrgenommenen Eingriff in die Grundrechte oder die Impfstrategie des Bundes.

Scholz sieht unterdessen keinen anderen Ausweg aus der Krise, als den nun festgelegten Plan. „Solange die Bevölkerung nicht ausreichend immunisiert ist, müssen wir die Kontakte weiter beschränken“, teilte er mit. Bei den neuen Maßnahmen habe man sich lediglich auf diejenigen konzentriert, von denen man sich am meisten verspreche. Ziel sei es, Ende Januar endlich bessere Corona-Werte zu haben.

Zuvor hatte Scholz bereits mit seiner Ankündigung über mehr Frauen-Power in seinem Kabinett für Aufsehen gesorgt. Außerdem ist Berichten des Merkur zufolge jetzt auch Teil der Sturmtruppe, die das Impf-Chaos * beseitigen soll. *24hamburg.de und merkur.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerkes

Rubriklistenbild: © Annette Riedl/Jörg Carstensen/dpa/picture-alliance

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