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Corona-Schock in Hamburg: Stadt verlangt vier Prozent Zinsen auf Soforthilfen

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Von: Tomasz Gralla

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Unmut in Hamburg: Zahlreiche Kleinunternehmer müssen die erhaltene Corona-Soforthilfe nicht nur zurückzahlen, sondern auch noch vier Prozent Zinsen drauflegen.

Hamburg – Große Verwirrung um unerwartete Zinsen bei der Zurückzahlung von Corona-Soforthilfen irritieren Selbstständige, Kleinunternehmer und Kulturschaffende in Hamburg. Dass die staatlichen Hilfen zurückgezahlt werden müssen – diese Gefahr haben viele Antragsteller bei der Beantragung aus der Not heraus hingenommen.

Doch dass nun bei der fristgemäßen Rückzahlung zusätzliche Zinszahlungen anfallen, stößt auf Unverständnis. Wie kommt der große Corona-Schock auf einmal zustande?

Stadt:Hamburg
Bevölkerung:1,841 Millionen
Fläche:755,2 km²
Bürgermeister:Peter Tschentscher

Corona-Soforthilfen in Hamburg: Vier Prozent Zinsen bei Rückzahlung – das sagt die Finanzbehörde

Die Finanzbehörde in der Hansestadt Hamburg versichert, dass die Zinsen nur dann anfallen, wenn die Rückzahlungsfrist verstrichen sei. Solche Verzugszahlungen würden per Definition nur für den Zeitraum gezahlt, für den der Betroffene in Verzug geraten ist. Doch das ist im Fall der Corona-Soforthilfe-Zinsen nicht so. Denn die Zinsen werden hier für den kompletten Zeitraum zwischen Erhalt und Rückzahlung berechnet.

Von 4,1 Prozent Zinssatz ist laut eines Berichts des Hamburger Abendblatts hier die Rede. Und als ob das nicht schon schlimm genug wäre, berichtet das Blatt auch von zahlreichen fristgemäßen Rückzahlungen, auf die ebenfalls Zinsen erhoben werden.

Eine Friseurin schneidet einem Kunden die Haare und Soforthilfe-Akten
Zinsen-Schock: Hamburger Unternehmer sollen Soforthilfe zurückzahlen. (24hamburg.de-Montage) © Christian Charisius/dpa/Steinach/imago

Bittere Nachrichten für Tausende Betroffene. Und das, obwohl es gerade in Sachen Corona doch voranging. Die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ läuft nun offiziell aus, auch wenn Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher sich für eine Verlängerung ausgesprochen hat. Ein normales Leben scheint damit in greifbarer Nähe.

Einen Vorgeschmack darauf kann der Winterdom 2021 in Hamburg bieten, der aufgrund der 2G-Regeln zu einem Fest ohne Maske und Abstand einlädt. Und auf den meisten der Weihnachtsmärkte in Hamburg fällt die Maske, was ein unbeschwertes Feiern angeht – wäre da nicht dieses Ärgernis um die Soforthilfen.

In Hamburg wurden 58.816 Corona-Soforthilfen genehmigt und knapp 560 Millionen Euro ausgezahlt. Rund 18.000 haben nach Kontaktaufnahme durch die Finanzbehörde eine Rückzahlungsaufforderung erhalten, die sich laut dem Sprecher der Behörde zur Hälfte auf Teilrückzahlungen beziehen würden.

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Hamburg gibt Betroffenen mehr Zeit für die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen

Wird etwas dagegen unternommen vonseiten der Politik? Nunja, der Hamburger Senat hat nun beschlossen, die Stundungsmöglichkeit um acht Monate bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern. Man wolle nicht die, denen man noch vor einem Jahr finanziell ausgeholfen habe, in diesem oder im kommenden Jahr schon wieder in eine Notlage bringen.

Gleichzeitig betont Finanzsenator Andreas Dressel, wie das Abendblatt schreibt: „Dass wir gegenüber dem Bund zu einer sauberen Abrechnung der Soforthilfen verpflichtet sind, ist leider unvermeidlich – schließlich handelt es sich um Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.“

Man habe mit dieser Fristverlängerung für Betroffenen, die mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie noch immer zu kämpfen hätten, machbare Bedingungen geschaffen, mögliche Rückzahlungen in Form von Zinsen abzufedern. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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