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Corona-Irrsinn: Hamburg nutzt Luca-App nicht, will bei Verstößen aber Kohle

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Von: Jan Knötzsch

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Mit der Luca-App sollen Kontakte bei Corona-Infektionen nachverfolgt werden. In Hamburg steht sie jetzt im Mittelpunkt einer Debatte, die schwer nachvollziehbar ist.

Hamburg – Die Hansestadt Hamburg versinkt im Chaos. Nein, nicht etwa fußballerisch, wo man das beim HSV über Jahre gewohnt war. Diesmal aber stehen der Klub aus dem Volksparkstadion und der FC St. Pauli weit oben in der Tabelle. Nach dem Stadtderby am Freitag, 21. Januar 2022, hat es in Hamburg Randale zwischen HSV-Fans und der Polizei gegeben. Doch das ist nicht das Thema dieses Textes. In dem spielt die Polizei Hamburg zwar auch eine Rolle – doch es geht statt um Fußball vielmehr um die Coronavirus-Lage in Hamburg.

Und um einen Irrsinn, der mit der Luca-App zu tun hat, die Musiker Smudo („Die fantastischen Vier“) als prominentes Gesicht hinter der App promotet – und nach einem tödlichen Unfall zuletzt verteidigt hat. Hamburgs Nachbar-Bundesland Schleswig-Holstein hat sich bereits von der Luca-App verabschiedet – das gilt auch für Hamburg. Nur hat es offenbar noch nicht jeder mitbekommen. Und das treibt seltsame Blüten.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Einwohner:1,841 Millionen
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

Luca-App zur Corona-Kontaktverfolgung: Behörden geben Infos offenbar nicht an die Polizei weiter

Und darum geht’s genau: In Zeiten der Omikron-Welle, in der Querdenker am Samstag, 22. Januar 2022, gleich zwei Corona-Demos angemeldet haben und der HVV Verstöße gegen die Maskenpflicht härter ahnden will, aber S-Bahn-Kontrolleure weiter mit OP- statt FFP2-Masken herumlaufen dürfen, sind die Gesundheitsämter in Hamburg vollkommen überfordert. Nämlich damit, in Hamburg, wo wegen Mega-Inzidenzen in Schulen der Druck auf Schulsenator Ties Rabe (SPD) wächst, die Kontaktnachverfolgung bei Infektionen mit dem Coronavirus vernünftig aufrecht zu erhalten und nachzuvollziehen.

Polizistn mit Passanten auf dem Hamburger Rathaus. Am linken Bildrand ist ein Handy mit der Luca-App zu sehen.
In Hamburg arbeiten die Behörden zur Kontaktnachverfolgung nicht mehr mit der Luca-App – aber bei Verstößen wird‘s für Bürgerinnen und Bürger dennoch teuer. (24hamburg.de-Montage) © Blaulicht-News/Rüdiger Wölk/imago

Daher kommt auch die Luca-App, die genau für diese Kontaktnachverfolgung gedacht ist, in Hamburg seit Beginn des Jahres 2022 nicht mehr zum Einsatz, wie das Hamburger Abendblatt unter Berufung auf die Sozialbehörde der Hansestadt Hamburg berichtet. Kurios: In der Corona-Eindämmungsverordnung Hamburgs ist jedoch weiterhin vorgeschrieben, dass Hamburgerinnen und Hamburger sie beispielsweise bei Besuchen in der Gastronomie, die wegen 2G-Plus auf den Senat losgeht, nutzen müssen. Strafe in Form von Bußgeldern inklusive, wenn man sich nicht per Luca-App „eincheckt“. Diese liegen, so berichtet das Abendblatt in Bezug auf einen speziellen Fall, bei 150 (Gäste) und 700 Euro (Wirt).

Bußgeld wegen Verstoß gegen Nutzung der Luca-App: So können sich Hamburgerinnen und Hamburger wehren

Hamburgs Polizei, so zitiert zumindest das Hamburger Abendblatt Polizeisprecherin Sandra Levgrün, müsse die Einhaltung des „Eincheckens“ mit der Luca-App kontrollieren, solange diese Regelung in der Corona-Eindämmungsverordnung in Hamburg stehe, wo Zahlen jetzt Aufschluss geben, wie viele Tote es durch Corona-Impfungen wirklich in der Stadt von Alster und Elbe gegeben hat. Fragwürdig: Dass die Behörden nicht mehr mit der Luca-App arbeiten, habe die Polizei erst durch eine Anfrage des Abendblatts erfahren – und nicht vonseiten der Gesundheitsämter oder aber der Sozialbehörde in Hamburg, wo Johnson & Johnson-Geimpfte nun doch eine dritte Impfung für den 2G-Plus-Status benötigen.

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„Die Entscheidung darüber, ob die Nutzung der Luca-App verlängert wird, ist noch nicht gefallen“, zitiert das Abendblatt die Sozialbehörde. Die Polizei sei an dem aktuellen Corona-Irrsinn nicht Schuld – vielmehr handele es sich dabei um eine politische Entscheidung. Die Polizei will die Kontrollen zur Nutzung der Luca-App weiterhin durchführen – so lange, bis sich die rechtliche Grundlage geändert hat. Aber: Wie es vonseiten der Polizei laut Abendblatt heißt, könnten sich die Hamburgerinnen und Hamburger gegen Bußgelder aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzung der Luca-App wehren.

Dazu müsse man selbst aktiv werden und „Widerspruch mit der Begründung einlegen, dass die Luca-App ja gar nicht mehr stattfindet. Dann sollte das Verfahren aber auch eingestellt werden“, schreibt das Abendblatt unter Bezug auf die Polizei Hamburg. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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