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Impf-Hammer bei der Feuerwehr Hamburg: Die Impfpflicht kommt

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Von: Sebastian Peters

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Impfpflicht in Hamburg wird bei der Feuerwehr Hamburg eingeführt
Die Feuerwehr Hamburg führt eine Impfpflicht ein! (24hamburg.de-Fotomontage) © Sebastian Peters & IMAGO / Sylvio Dittrich

Die Impfpflicht findet in der Feuerwehr Hamburg Einzug. Einsatzkräfte, die bis zum 15. März 2022 nicht geimpft sind, können rausfliegen!

Hamburg – Nachdem die Corona-Neuinfektionen immer neue einen neuen Höchststände erreichen, kommen jetzt weitere Regelungen. Mit der düsteren Aussicht, die der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) voraussagt, wird der Ruf nach schärferen Regeln laut. Die Ampel-Abgeordnete kündigten sogar einen Entwurf für eine Impfpflicht an.

Impfpflicht in Hamburg: Feuerwehr führt neue Regelung ein

„Wir werden noch höhere Fallzahlen bekommen“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Mit „mittelfristig erheblichen Auswirkungen aufs Gesundheitssystem“ – und nun werden scheinbar „Nägel mit Köpfen“ gemacht: Die Feuerwehr Hamburg führt eine einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein. In der Zukunft dürften nur noch geimpfte Einsatzkräfte Menschenleben retten. Ungeimpfte werden scheinbar rausgeschmissen.

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Dies wird aus einem Schreiben bekannt, das Dr. Christian Schwarz (Chef der Feuerwehr Hamburg) innerhalb der Behörde veröffentlicht hat. Auf eine Anfrage von 24hamburg.de wird die Impfpflicht zum 15. März 2022 bestätigt. Auch Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren in Hamburg sind durch die Regelung betroffen. Einsatzkräfte sogenannter „Erstversorgungswehren“ müssen sich ebenfalls der Impfpflicht beugen.

Die Folgen dieser Impfpflicht sind für die Behörde bislang nicht abzusehen. Zwar liegt die Impfquote innerhalb der Feuerwehr in einem höheren Prozentbereich, allerdings darf die Feuerwehr noch keine „Impf-Daten“ der Angestellten abfordern. Auch wie die Abfrage der Impfdaten bei knapp 3000 Angestellten und über 2600 freiwilligen Rettern überhaupt ablaufen soll, wird aktuell noch geplant.

Bislang gilt: Wer bis zum 15. März 2022 keinen vollständigen Impfschutz aufweisen kann, muss mit einem Tätigkeitsverbot rechnen. Die Feuerwehr Hamburg meldet ungeimpfte Mitarbeiter dem Gesundheitsamt. Dieses entscheidet später über den weiteren Verlauf. Ein automatisches „Arbeitsverbot“ aufgrund einer fehlenden Impfung ist nach § 20a IfSG nicht automatisch die Folge, stellt aber eine dienst- bzw. arbeitsrechtliche Pflichtverletzung dar.

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In einem internen Rundschreiben der Feuerwehr Hamburg steht: „Die Feuerwehr Hamburg ist Teil des Gesundheitssystems und damit sind wir in einer moralischen sowie solidarischen Verpflichtung gegenüber unseren Kolleg:innen im Gesundheitswesen und vor allem den Menschen in Hamburg.“ * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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