Welche Corona-Regeln ab Herbst in Hamburg gelten sollen
Das Bundeskabinett einigte sich am Mittwoch auf neue Corona-Regeln für den Herbst 2022. Welche Regeln könnten ab Oktober auf Hamburg zukommen?
Hamburg – Inmitten der Corona-Pandemie galt Hamburg lange Zeit als Hotspot. Ein Gebiet, das mit steigenden Corona-Fällen und einer Überlastung der Krankenhäuser zu kämpfen hatte. Die Politik reagierte mit strengeren Corona-Regeln als in so manch einem anderen Bundesland. Gegenüber der „Welt“ sagte Hamburgs Senatorin Melanie Leonhard (SPD) zuletzt, es sei wichtig, „dass die Länder Handlungsoptionen haben, sodass die Länder im Falle eines sich verschärfenden Infektionsgeschehens Maßnahmen ergreifen können – also eine rechtliche Grundlage dafür besteht“.
Offiziell läuft das Infektionsschutzgesetz im kommenden Monat aus, einer der vielen Änderungen, die im September 2022 anstehen. Neue Corona-Regeln sind jedoch bereits auf dem Weg und könnten bereits Anfang September endgültig beschlossene Sache sein. „Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigen“, ordnete Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Maßnahmen, die ab dem 1. Oktober gelten könnten, ein. Was bedeutet das für Hamburg? Welche Regeln könnten im Herbst gelten?
| Stadt in Deutschland: | Hamburg |
| Fläche: | 755,2 km² |
| Bevölkerung: | 1,841 Millionen (2019) |
| Bürgermeister: | Peter Tschentscher |
Corona Hamburg: Kabinett beschließt neue Regeln – welche ab Oktober in der Hansestadt gelten könnten
Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz steht schon seit längerer Zeit. „Wir wollen für den Herbst gut vorbereitet sein“, heißt es seitens Karl Lauterbach. Die Bundespolitik will den Ländern die Möglichkeit geben, „auf die Infektionslage zu reagieren“. Bereits spekuliert wurde, dass sich im Herbst und Winter neue Omikron-Varianten ausbreiten. Dann könnte auch eine vierte Corona-Impfung Thema werden.
Noch wurden die neuen Corona-Regeln nur seitens des Bundeskabinetts beschlossen. Bundestag und Bundesrat tagt am 8. September 2022. Doch welche Maßnahmen könnten zum aktuellen Zeitpunkt auf die Hansestadt Hamburg zukommen? Welche Corona-Regeln könnten ab Herbst gelten? Gesundheitsminister Lauterbach versuchte etwas Klarheit in die Angelegenheit zu bringen: Das Tragen der FFP2-Maske in Innenräumen könnte wieder verpflichtend werden – zumindest für alle, die weder geimpft, genesen noch getestet sind. Gleichermaßen gilt eine Testpflicht für alle Besucherinnen und Besucher in Kliniken und Altenheimen. Möglich sei zudem eine Rückkehr der Testpflicht in Schulen und Kindertagesstätten.
Wie die „Zeit“ berichtet, könnten etwa Restaurants selbst entscheiden, ob sie einen Nachweis eines Corona-Tests, einer Genesung oder einer Impfung als Alternative zur Maskenpflicht akzeptieren – auch das gibt der aktuelle Gesetzesentwurf her. An dieser Stelle bleibt es jedoch schwammig – und Ländersache.
Corona-Regeln in Hamburg: Maskenpflicht, Testpflicht– welche Maßnahmen aktuell gelten
Die bevorstehenden Corona-Regeln stehen und fallen also damit, wie Bundesländer die „pandemische Gesamtlage“ einschätzen– so sagte es Karl Lauterbach, nachdem das Bundeskabinett am Mittwoch die überarbeitete Version des Infektionsschutzgesetzes beschlossen hatte. Bundespolitisch ließen sich jedoch Kriterien ausmachen, die eine Verschärfung von Corona-Regeln in den Raum stellen könnten – unabhängig davon, in welchem Bundesland man sich befindet.
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Relevant werden dann Fragen nach den durch das Coronavirus hervorgerufenen Todesfällen, der Situation in den Krankenhäusern sowie Fragen nach Varianten des Virus. Losgelöst von der aktuellen Corona-Situation: Schulschließungen, die SPD-Senator Rabe zuletzt als „Wahnsinn“ bezeichnet hatte, soll es nicht mehr geben, Lockdowns ebenso wenig. Die Hamburger Sozialbehörde begrüßt, dass man die Bestimmung der konkreten Corona-Regeln in den eigenen Händen hat. Dem NDR sagte ein Sprecher der Sozialbehörde: „Ob und welche Infektionsschutzmaßnahmen gegen Corona überhaupt noch erforderlich sein werden, das bemisst sich natürlich daran, welches Infektionsgeschehen tatsächlich im Raum steht“.
Es bleibt also noch abzuwarten, welche konkreten Maßnahmen Hamburg ergreift. Bis sich der Hamburger Senat rund um Peter Tschentscher (SPD) in wenigen Wochen dazu offiziell äußern wird, bleibt jedenfalls die Maskenpflicht im Nahverkehr und in Krankenhäusern. Außerdem gilt aktuell in Hamburg: Testpflicht für Besucherinnen und Besuchern in Hamburgs Kliniken und bei positivem Corona-Selbsttest Isolierungspflicht von fünf Tagen – das geht aus der aktuellen, noch bis zum 23. September 2022 geltenden Corona-Verordnung Hamburgs hervor.