Corona in Hamburg: Freedom Day verschoben – Politik verwirrt mit ständigen Kurswechseln
Der „Freedom Day“ soll der Tag sein, an dem nach über zwei Jahren die Corona-Maßnahmen fallen. Hamburg könnte jedoch doch noch länger Hotspot bleiben.
Hamburg – Die Regelungen und Lockerungen in der Corona-Pandemie sind mittlerweile kaum noch zu überblicken. Auch in der Hansestadt Hamburg sorgen die ständigen Richtungswechsel in der Politik für Verwirrung bei den Bürgern. Von einem „Freedom Day“, an dem sämtliche Maßnahmen fallen, kann noch lange nicht gesprochen werden.
| Stadt in Deutschland | Hamburg |
| Einwohner | 1.904.444 (Stand Mai 2021, Sozialbehörde) |
| Fläche | 755,2 km² |
| Gegründet | 500 n. Chr. |
| Bürgermeister | Peter Tschentscher |
| Vorwahl | 040 |
Die Hotspot-Regelung bleibt bis Ende April bestehen und die Inzidenzen sinken nur langsam, dafür nehmen die Zahlen der Corona-Tode in Hamburg wieder zu. Zeitgleich rudern SPD und Grüne in ihrer Gefahreneinschätzung offenbar zurück. Bleiben Regeln wie die Maskenpflicht also auch im Mai noch bestehen?
Hotspot-Regelung in Hamburg: Rot-Grün dafür, AfD wird von Bürgerschaft abgeschmettert
Ende März hatte der rot-grüne Senat in Hamburg einen Antrag eingereicht, die Hansestadt wegen der hohen Infektionszahlen zum Corona-Hotspot zu erklären. Die Bürgerschaft hatte dem Antrag unter Zustimmung der Linken stattgegeben. CDU, FDP und AfD hatten dagegen gestimmt.
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Die AfD stellte einen Eilantrag, um die Regelung wieder aufzuheben, scheiterte aber vor dem Hamburger Verwaltungsgericht. Die Begründung war, dass die Bürgerschaft in Anbetracht der überlasteten Krankenhäuser und der hohen Infektionszahlen die richtige Entscheidung zum Schutz der Bevölkerung getroffen habe. Die Partei überlegt laut AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann nun, mit dem Antrag vor das Oberverwaltungsgericht zu ziehen.
Polit-Chaos wegen Hotspot-Regelung in Hamburg: Senat erst dafür, jetzt soll gelockert werden
Nach der Entscheidung des Gerichts, die am Mittwoch, 13. April, bekannt gegeben wurde, erklärte Gudrun Schittek von den Grünen laut Hamburger Abendblatt: „Wir in der Bürgerschaft haben vorausschauend und rechtssicher entschieden. Die meisten Intensivstationen sind zwar nicht überlastet, aber es kommt zu massiven Ausfällen auf Normal- und Notfallstationen.“ Aus diesem Grund geht sie davon aus, dass die Hotspot-Regelung noch eine Weile in Kraft sein wird.
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Gleichzeitig hat der Senat allerdings bereits angekündigt, dass zum 30. April weitere Maßnahmen fallen und die Regelung aufgehoben werden soll. Die Linken, die gemeinsam mit SPD und Grünen für den Antrag stimmten, verstehen die Aussicht auf Lockerungen jedoch nicht. Deniz Celik von den Hamburger Linken erklärte an die Regierung gewannt: „Wir sind in mehrfacher Hinsicht irritiert. Was hat sich denn in den letzten zwei Wochen geändert, dass Sie nun zu einer anderen Gefahreneinschätzung kommen?“ Außerdem könne die Entscheidung, ob die Hotspot-Regelung in Kraft bleibe, ohnehin nur die Bürgerschaft und nicht der Senat treffen. Angesichts der „massiven Überlastung der Pflegekräfte“ hält er den Schritt für die falsche Wahl.
Die Corona-Situation in Hamburg: So hoch sind die Zahlen und diese Regeln gelten wirklich
Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Hamburg bei 1326,4. Allein von Dienstag, 12. April, auf Mittwoch, 13. April, kamen 4602 Neuinfektionen dazu. Von einer effektiven Abnahme der Infektionen kann man nicht sprechen. Dafür steigen die Todeszahlen wieder an. In der letzten Woche sind 55 Corona-Tote dazugekommen, 10 davon allein von Dienstag auf Mittwoch. Aktuell befinden sich 449 Menschen mit Corona im Krankenhaus, 40 davon müssen auf der Intensivstation versorgt werden (Stand 14. April).
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Die aktuellen Corona-Regelungen, auf die sich die Bürger berufen können, veröffentlicht die Sozialbehörde regelmäßig auf der Internetseite der Stadt Hamburg. Aktuell gilt noch immer die FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen, zu denen auch öffentliche Verkehrsmittel gehören. In Supermärkten und anderen Geschäften zur täglichen Versorgung reicht in Einzelfällen auch eine medizinische Maske, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gilt für Besucher ebenfalls 2G-Plus. Clubs und Diskos sind nur nach dem 2G-Plus-Modell zu besuchen. Außerdem besteht weiterhin die Quarantänepflicht bei einer Infektion. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.