Corona in Hamburg: Wegen Silvester – Stadt will epidemische Notlage ausrufen
Im November 2021 lief die bundesweite epidemische Notlage aus und damit die rechtliche Basis für Corona-Maßnahmen. Hamburg wird die Notlage nun wieder ausrufen.
Hamburg - Bereits länger ist in der Diskussion, dass es wahrscheinlich auch im Jahr 2021 kein Silvesterfeuerwerk in Hamburg geben wird. Doch um diese und andere Beschlüsse zu legitimieren, die Coronavirus-Maßnahmen betreffen, braucht es eine rechtliche Grundlage. Genau diese will der Hamburger Senat nun schaffen, in dem er die sogenannte „epidemische Notlage“ ausruft, auf deren Basis weitere Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden können.
Bereits am Freitag, 12. Dezember 2021, berät der Verfassungsausschuss im Senat darüber, am Mittwoch kommender Woche soll die Hamburgische Bürgerschaft einen entsprechenden Beschluss fassen.
| Name: | Freie und Hansestadt Hamburg |
| Fläche: | 755,2 km² |
| Einwohner: | rund 1,9 Millionen |
| Regierungsoberhaupt | Peter Tschentscher (Erster Bürgermeister) |
Corona Hamburg: Epidemische Notlage ausgelaufen – Länder schließen Lücke Spahns
Bis Ende November war dies nicht nötig gewesen, doch seit der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die bundesweite epidemische Notlage hat auslaufen lassen, können und müssen die Bundesländer selbst eine solche ausrufen, um die Rechtsgrundlage für Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus zu schaffen.
Spahn war für seine Entscheidung quer durch alle politischen Reihen, aber auch von Wissenschaftlern und Medien kritisiert worden, hielt aber an dem Auslaufen der „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ fest – auch nachdem der Inzidenzwert wieder zu steigen begonnen hatte.
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Corona Hamburg: Verhängung weiterer Maßnahmen in Hamburg zur Zeit nicht im Gespräch
Dass weitere als die bestehenden Maßnahmen für Hamburg beschlossen werden, um das Coronavirus in der Stadt zu bekämpfen, ist zwar nicht ausgeschlossen, wird aber zur Zeit wahrscheinlich nicht nötig sein. Mit einem Inzidenzwert von 250,3 (Stand 10 Dezember 2021) lag Hamburg zuletzt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 447,3. (Stand: 10. Dezember 2021).
Übrigens: Ob es nach dem Abklingen der Corona-Pandemie überhaupt wieder ein öffentliches Feuerwerk geben wird, ist unklar. Die Stadt Hamburg denkt unter anderem aus Gründen des Natur-, Umwelt- und Tierschutzes, aber auch der Lärm- und Geruchsbelästigung der Bürger über Alternativen zu konventionellem Silvesterfeuerwerk nach. Aufgrund des Böller-und Feuerweksverbotes geht ruhr24.de der Frage nach, ob man Böller einfach in Holland oder Polen kaufen darf*. *24hamburg.de und ruhr24.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.