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Corona Hamburg: Bürgerschaft beschließt epidemische Lage – was bedeutet das?

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Von: Jan Knötzsch

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In Hamburg steigen die Corona-Zahlen. Der Inzidenzwert erreicht einen neuen Höchststand. Und die Stadt reagiert: Sie ruft die epidemische Notlage aus.

Hamburg – Es war zu erwarten. Jetzt ist es Realität: Der Hamburger Senat hat auf seiner Sitzung im Hamburger Rathaus am Mittwoch,. 15. Dezember 2021, die Entscheidung getroffen, für die Hansestadt Hamburg die epidemische Notlage auszurufen. Dies hatte sich bereits in der vergangenen Woche angedeutet – vor allem mit Blick auf die Diskussion um mögliche Silvesterfeuerwerke und größere Menschenansammlungen zum Jahreswechsel in Hamburg.

Die Grünen-Fraktionchefin Jennifer Jasberg hatte ebenfalls bereits in der Vorwoche via Hamburger Morgenpost schon erklärt, dass es sicher sei, dass in Hamburg die epidemische Notlage kommen werde. Doch was bedeutet dies nun genau?

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Einwohner1,841 Millionen
Erster Bürgermeister:Peter Twchentscher (SPD)

Bürgerschaft: „Epidemische Notlage“ beschlossen – jetzt kann die Stadt in Sachen Corona-Maßnahmen handeln

Zum Hintergrund: Im November 2021 lief die bundesweite epidemische Notlage aus und damit auch die rechtliche Basis für Corona-Maßnahmen. Das heißt, dass die Stadt Hamburg – unter anderem um den Beschluss, dass es in Hamburg kein Silvesterfeuerwerk gibt, aber auch andere Coronavirus-Maßnahmen zu legitimieren, benötigte eine Basis, um solche Maßnahmen verhängen zu können – diese gibt nun die „epidemische Notlage“. Bereits am vergangenen Freitag hatte der Verfassungs-Ausschuss im Senat darüber beraten. Nun wurde die Entscheidung in einer Abstimmung getroffen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vor der Hamburgischen Bürgerschaft
Die Hamburgische Bürgerschaft hat dem Ausrufen der „epidemischen Notlage“ zugestimmt. Im Bild: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (24hamburg.de-Montage) © Georg Wendt/Daniel Bockwoldt/dpa

Damit kann die Stadt Hamburg, die gerade erst schärfere Corona-Regeln für Demonstrationen erlassen hat, auf Grundlage der „epidemischen Notlage“ weitere Entscheidungen für die Hansestadt, in der wegen der Omikron-Variante vielleicht bald Kontaktbeschränkungen für Geimpfte drohen, fällen. In Hamburg hat das Coronavirus bereits dazu geführt, dass der erste Hamburger Weihnachtsmarkt frühzeitig dicht macht. Zudem legt eine Studie den Schluss nahe, dass nach der Pandamie auf dem Gesundheitssektor ein Exit in Hamburg droht.

Zudem klagt der Einzelhandel bereits darüber, dass der Senat durch das Ausrufen der 2G-Regel für den Einzelhandel in Hamburg zum „Totengräber für die City“ wird. Der HVV setzt derweil auf knallharte 3G-Kontrollen und Strafen.

Hamburgische Bürgerschaft stimmt epidemischer Notlage zu – prescht Bürgermeister Peter Tschentscher wieder weiter vor?

Die Hamburgische Bürgerschaft stimmte dem Antrag der SPD, der Grünen und der CDU am Mittwochnachmittag, 15. Dezember 2021, nach intensiven Debatten zu. Bei der namentlichen Abstimmung votierten am Ende 65 Abgeordnete der Bürgerschaft mit „ja“ und damit für das Ausrufen der epidemischen Notlage in Hamburg. Fünf Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft sprachen sich gegen die epidemische Notlage aus. Zudem gab es eine Person in der Bürgerschaft, die sich ihrer Stimme enthielt.

Mit dem Ausrufen der epidemischen Notlage prescht Hamburg in Sachen Coronavirus und Corona-Maßnahmen wieder einmal vor. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) präsentierte sich in der Corona-Pandemie von Anfang an als Hardliner und zog stets als einer der Ersten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus durch – egal wie hart sie auch waren. Auch bei den verhängten Ausgangssperren marschierte er mit vorweg. Die Zustimmung der Bürgerschaft zur epidemischen Notlage könnte nun erneut bedeuten, dass Tschentscher im Gegensatz zu anderen Ländern weiter vorprescht.

Corona in Hamburg: Zahlen explodieren – Inzidenz schnellt auf neuen Höchststand nach oben

Und das ist nicht unmöglich. Denn Sorgen machen in der Hansestadt Hamburg weiterhin die Inzidenzzahlen. In Hamburg sind am Mittwoch, 15. Dezember 2021, 994 bestätigte Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das sind 335 mehr als noch am Dienstag, 14. Dezember 2021. Im vergleich zum Mittwoch der Vorwoche sind dies 411 Fälle mehr. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Hamburg ist damit deutlich angestiegen und liegt nun mit 283,7 bei einem neuen Negativ-Rekord. Am Vortag hatte der Wert bei 262,1 gelegen., vor einer Woche bei 236.

Die aktuelle Hospitalisierungsrate – sie gibt an, wie viele Corona-Patienten je 100.000 Einwohner in einem Zeitraum von sieben Tagen stationär aufgenommen worden sind, liegt laut des Robert-Koch-Instituts (RKI) bei 3,83. Sie ist damit im vergleich zum Dienstag, 14. Dezember 2021, um 0,32 gestiegen. In den Krankenhäusern der Hansestadt werden nach Auskunft der Gesundheitsbehörde mit Stand vom 14. Dezember 2021 derzeit 236 am Coronavirus erkrankte Personen behandelt. Die Zahl der Corona-Kranken, die auf Intenstivstationen behandelt werden, liegt bei 62.

Corona in Hamburg: So sehen die aktuellen Impfzahlen in der Hansestadt aus

Nach Angaben des RKI sind, Stand: 14. Dezember 2021, in Hamburg bis dato 1929 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Innerhalb eines Tages sind von Dienstag bis Mittwoch, 15. Dezember 2021, drei neue Todesfälle dazugekommen. Laut der Hamburger Behörden haben sich seit dem Ausbruch der Pandemie in Hamburg nachweislich 125.148 Personen mit dem Coronavirus infiziert, nach Schätzungen des RKI gelten 108.300 von ihnen als genesen.

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In Hamburg haben bis zum Dienstag, 14. Dezember 2021, bislang 1.445.941 Menschen eine Erstimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Eine Zweitimpfung haben 1.402.347 Menschen bekommen. Die Zahl derer, die in Hamburg bereits eine Auffrischimpfung erhalten haben, liegt bei 396.694 Menschen. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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