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Corona-Demos in Hamburg: Senat verschärft die Maßnahmen – das gilt ab jetzt

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Von: Jan Knötzsch

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Zuletzt protestierten am 11. November Tausende in Hamburg auf einer Corona-Demonstration. Die Innenbehörde hat danach Konsequenzen angekündigt. Jetzt handelt sie.

Hamburg – Laut der Polizei Hamburg hat es bei der Corona-Demonstration am Samstag, 11. Dezember 2021, in der Hansestadt Hamburg keine weiteren Zwischenfälle gegeben, außer die, dass ein Großteil der Demonstrantinnen und Demonstranten im Rahmen der Demo in Hamburg keinen Mund-Nasen-Schutz getragen haben. Der Innenbehörde der Stadt Hamburg aber sind Demos in Hamburg in diesem Ausmaß ein Dorn im Auge. Gerade, weil die sich die Lage der Coronavirus-Infektionen in Hamburg nicht

Entsprechend hat sich der Hamburger Senat beschlossen, in der Hansestadt, in der die Omikron-Variante des Coronavirus für eine noch weitere Verschärfung sorgen könnte, nun bei Demos noch härtere Corona-Regeln einzuführen, als sie bislang gegolten haben.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Einwohner:1,841 Millionen
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

Maskenpflicht auf Demos in Hamburg: Schon vor Entscheidung des Senat heftige Kritik an Corona-Demos

Schon im Vorfeld der Landespressekonferenz, auf der Senatssprecher Marcel Schweitzer, der in der vergangenen Woche den ersten Omikron-Fall in Hamburg bekanntgeben musste, die Neuerungen vorstellte, hatte sich die CDU zu diesem Thema geäußert. Angesichts der vierten Coronavirus-Welle, die auch vor Hamburg keinen Halt macht, hatte Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering im Norddeutschen Rundfunk erklärt: „Hamburg befindet sich mitten in der vierten Welle und wir erleben ein Wochenende mit Massendemonstrationen und Partys unter Brücken. Ich erwarte von der SPD und den Grünen, dass sich so etwas nicht wiederholt.“

Eine Corona-Demonstration in der Hamburger Innenstadt im Dezember 2021.
Der Hamburger Senat hat entschieden: Für Demos in hamburg gelten in Zukunft verschärfte Corona-Regeln. © Georg Wendt/dpa

Dazu gehöre, so Thering im NDR auch, „Demonstrationen geordnet und gesittet ablaufen zu lassen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass es nicht wieder zu solchen Großpartys kommt.“ Der Hamburger Senat um den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) reagiert nun entsprechend darauf. Wie Senatssprecher Marcel Schweitzer im Rahmen der LPK am Dienstag, 14. Dezember, mitgeteilt hat, wird in Hamburg künftig eine Maskenpflicht bei Demonstrationen gelten. Dies beziehe sich unabhängig von der Größe auf Demonstrationen. „Das gilt für alle Demonstrationen“, so Marcel Schweitzer stellvertretend für den Hamburger Senat.

Corona-Demos in Hamburg: Maskenpflicht soll schnellstmöglich gelten – sie tritt mit nächster Rechtsverordnung in Kraft

Zudem soll die derzeit geltende Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus so angepasst werden, „dass auch bei größeren Versammlungen Infektionsschutz, Sicherheit und Ordnung gewährleistet werden können“, erklärte Marcel Schweitzer auf der Landespressekonferenz, die am Dienstag, 14. Dezember 2021, im Hamburger Rathaus stattgefunden hat. Die Maskenpflicht auf Demos in Hamburg soll mit der nächsten Rechtsverordnung in Kraft treten, sagte Schweitzer.

Darüber hinaus, so Schweitzer, arbeite der Hamburger Senat derzeit auch an der Umsetzung einer sogenannten Silvester-Regelung. Dabei gehe es um „die Umsetzung des An- und Versammlungsverbots sowie das Böllerverbot und das Verkaufsverbot von Pyrotechnik.“ Um große Menschenaufläufe und eine daraus resultierend eine Verbreitung des Coronavirus zum Jahreswechsel zu verhindern, will der Senat am Mittwoch, 15. Dezember 2021, über das Ausrufen der epidemischen Lage für Hamburg entscheiden.

Maskenpflicht auf Demos in Hamburg: Diese Regeln waren bislang gültig und werden jetzt erneuert

Bislang hatte in der Hansestadt Hamburg, wo der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) zuletzt die Corona-Maßnahmen in seinen Fahrzeugen verschärft hatte und knallharte 3G-Kontrollen durchführt, keine Maskenpflicht bei Demos in Hamburg gegeben. Die Maskenpflicht in Hamburg galt bislang nur in fast allen öffentlich zugänglichen Innenräumen. Allerdings: Die derzeit geltende Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg besagt bereits, dass dort, wo Abstände nicht eingehalten werden können, ebenfalls eine Maskenpflicht gilt.

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Bei Versammlungen unter freiem Himmel hat in Hamburg bislang eine Anzeigefplicht, Hygienevorgaben von den veranstaltenden Personen und die Pflicht zur Erstellung eines Schutzkonzeptes gegeben. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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