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Corona-Demoverbot in Hamburg: Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

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Von: Johannes Nuß, Elias Bartl

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Polizisten im Einsatz bei der Demo vor der Kunsthalle Hamburg
Die Polizei war am letzten Wochenende im Großeinsatz (Archivbild) © Elias Bartl

Die für Samstag angemeldete Demonstration gegen die Maskenpflicht und Coronamaßnahmen bleibt weiter verboten. Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte einen Eilantrag ab.

Update vom 28. Januar 2022, 18:55 Uhr: Hamburg – Die von der Polizei verbotene Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen am Samstag, 29. Januar 2022, in Hamburg bleibt untersagt. Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte am Freitag einen Eilantrag ab, mit dem die Anmelder die in der Innenstadt geplante Versammlung mit dem Titel „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ doch noch durchsetzen wollten, wie das Gericht mitteilte. Der Antragsteller könne nun gegen die Entscheidung Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht einlegen.

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Corona-Demo an Hamburger Kunsthalle verboten: Aufzug wollte ohne Masken marschieren

Ursprünglich war für Samstag eine Demonstration mit 11.000 Teilnehmern angemeldet. Nachdem die Kooperationsgespräche zwischen dem Antragsteller und der Versammlungsbehörde jedoch erfolglos verlaufen seien, habe die Versammlungsbehörde die Demonstration auf der Grundlage der Coronavirus-Eindämmungsverordnung untersagt. Unter anderem sollte die Demo ohne das Tragen von Masken abgehalten werden.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist das Verbot eine notwendige Schutzmaßnahme, die weiterhin angewendet werden dürfe, obwohl der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht verlängert habe. Insofern sei die Untersagung der Versammlung verhältnismäßig. Die Kammer folgte nach eigenen Angaben der Argumentation einer anderen Kammer des Verwaltungsgerichts, die vor zwei Wochen eine andere Demonstration verboten hatte. (dpa)

Corona-Demo an der Kunsthalle Hamburg: Behörden verbieten Marsch am Samstag erneut

Erstmeldung vom 27. Januar 2022, 10:42 Uhr: Hamburg – Es wird langsam aber sicher zu einem leidigen Thema. So wie das Coronavirus und die Monster-Welle namens Omikron. Die Rede ist von den Corona-Demos in Hamburg. In der Hansestadt Hamburg ist die Großdemonstration der Corona-Gegner am vergangenen Samstag, 15. Januar 2022, abgesagt worden – trotzdem kam es zu einer Demo in Hamburg und zu Ausschreitungen und Festnahmen, in deren Folge die Polizei Hamburg die Demo an der Kunsthalle letztlich auflöste.

Demoverbot am Samstag: Anmelder ist bekannter Reichsbürger

Für diesen Samstag war erneut eine Demonstration mit rund 11.000 Teilnehmern geplant. Nach Informationen von 24hamburg.de ist der ursprüngliche Anmelder der Demo ein polizeibekannter Mann aus der Reichsbürger-Szene. Mittlerweile ist ein Anwalt offizieller Anmelder der Demonstration. Die Demonstranten wollten gegen die Maskenpflicht und für das sofortige Ende sämtlicher Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie demonstrieren. Da für den Anmelder klar schien, dass auf der Demonstration keine Masken getragen werden sollen, schritt nun die Gesundheitsbehörde erneut ein.

Demo am Samstag an der Kunsthalle: Veranstalter erwartete 11.000 Teilnehmer

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Am Donnerstagmorgen entschieden die Behörden gemeinsam, die Demo zu verbieten. Die Anordnung wurde dem Anmelder von den Behörden überreicht. Ihm ist es nun freigestellt, gegen das Verbot vorzugehen und vor Gericht Widerspruch zu erheben. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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