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Bürgermeister und bald Bundesratspräsident: Hat Tschentscher noch Zeit für Hamburg?

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Von: Christian Einfeldt

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Im Oktober wird Peter Tschentscher neuer Bundesratspräsident. Was sind seine Aufgaben und wie viel Zeit bleibt dem Bürgermeister noch für Hamburg?

Hamburg/Berlin – Am 28. Oktober 2022 gibt es nach Arzt, SPD-Politiker und Bürgermeister von Hamburg für Peter Tschentscher noch einen weiteren Titel: Ein Jahr lang übernimmt er das Amt des Bundesratspräsidenten. Damit tritt er in die Fußstapfen von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), der den Posten zuletzt ausgefüllt hat.

Tschentscher wird schon bald in international-relevante Themen involviert sein und darüber hinaus Auslandsreisen sowie verstärkte Aufenthalten in Berlin antreten. Wie viel Zeit bleibt ihm da noch für die Hansestadt Hamburg?

Bürgermeister von Hamburg:Peter Tschentscher
Geboren:20. Januar 1966 (Alter 56 Jahre), Bremen
Ehepartnerin:Eva-Maria Tschentscher (verh. 1998)
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ab Oktober: Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher wird neuer Bundesratspräsident

Peter Tschentscher tritt zum 28. Oktober 2022 die Stelle als Bundesratspräsidenten an. Ein Jahr lang – wie etwa aktuell in der Debatte um die Energiekrise, gegen die auch Hamburg versucht anzukämpfen oder der Stärkung deutscher Seehäfen ist seine Expertise als Bürgermeister in Hamburg jedoch auch ab Oktober weiter gefragt. Bevorstehende Auslandsreisen nach Chile, Argentinien oder Uruguay ändern daran nichts.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher tritt vor die Kamera.
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher wird ab Oktober 2022 das Amt des Bundesratspräsidenten übernehmen. © Fabian Sommer/dpa

Dorthin macht sich der SPD-Politiker sogar bereits in schon vor dem Amtsantritt auf den Weg – nach Informationen des Hamburger Abendblatts, um wirtschaftliche Beziehungen zu stärken. Ein besonderer Fokus soll dabei auf das Thema Nachhaltigkeit gelegt werden. Als internationale Hafenstadt, als die sich Hamburg versteht, sind die Gespräche mit Buenos Aires, Montevideo und Santiago de Chile sicherlich auch in Hamburgs Interesse. Reisen gehören für den Politiker des Hamburger Senats zum Tagesgeschäft. Wenn Peter Tschentscher ab Oktober zum Bundesratspräsidenten erklärt wird, könnten für Tschentscher jedoch deutlich mehr Reisen anstehen – egal ob nach Berlin oder ins Ausland. Bleibt ihm da überhaupt noch der Blick fürs Wesentliche – also all das, was in Hamburg passiert?

Tschentschers neue Rolle außerhalb von Hamburg: Was sind die Aufgaben als Bundesratspräsident

Mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und bald eben Bundesratspräsident Peter Tschentscher wird Deutschland in politischen Belangen ab Oktober 2022 durch vier Politikerinnen und Politikern aus Kreisen der SPD vertreten. Tschentscher wird im Bundesrat für die Leitung der dortigen Sitzungen verantwortlich sein und sich organisatorisch einbringen – das sind also die Aufgaben, die den gebürtigen Bremer Peter Tschentscher erwarten. Repräsentative wie protokollarische Aufgaben, die weiterhin ein Engagement als Hamburgs Bürgermeister möglich machen.

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Größere Herausforderungen stehen Tschentscher, der angesichts der Gasknappheit weiter ein schwimmendes LNG-Terminal im Hafen Hamburgs plant, nur dann bevor, wenn Steinmeier einmal verhindert sein sollte. Dann wird ihm die Vertretung des Bundespräsidenten zuteil. Wenn Frank-Walter Steinmeier zurücktreten würde, würde Tschentscher sogar so lange einspringen, bis ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist. Ein solcher Fall scheint aktuell jedoch unrealistisch zu sein – und so bleibt Peter Tschentscher neben seinem neuen Engagement als Bundesratspräsidenten weiterhin Zeit für sein Amt als Bürgermeister.

Bürgermeister Peter Tschentscher als Bundesratspräsident: Wer springt in Hamburg ein und hilft?

Seine Abwesenheit soll laut Angaben des Hamburger Abendblatts durch die verstärkte Mitarbeit von Beschäftigten im Hamburger Rathaus aufgefangen werden. Sie stehen im stetigen Austausch mit Bürgermeister Tschentscher. Auch die Hamburger Landesvertretung in Berlin gewinnt als Bezugspunkt an Bedeutung. Und überhaupt: Dass ein Bürgermeister aus Hamburg auch die Rolle als Bundesratspräsident innehat, ist nichts Ungewöhnliches.

Anno 1956 war es CDU-Politiker Kurt Sieveking, 1968 Herbert Weichmann (SPD), 1979 Hans-Ulrich Klose (SPD) und im Jahre 1990 der SPD-Politiker Henning Voscherau. Das letzte Mal stellte Hamburg einen Bundesratspräsidenten, als Ole von Beust (CDU) Bürgermeister war – das war im Jahr 2007.

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