Dumm gelaufen

Gearbeitet trotz Hartz IV: Betrüger muss zwei Jahre in den Knast

  • Jens Kiffmeier
    VonJens Kiffmeier
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Für zwei Monate Arbeit muss ein Hartz-Empfänger teuer bezahlen: Ein Gericht schickt ihn für zwei Jahre ins Gefängnis. Er verschwieg dem Jobcenter den Lohn.

Osnabrück – Arbeiten und gleichzeitig Hartz IV beziehen? Das geht in den wenigsten Fällen gut. Diese Erfahrung muss gerade ein Hartz-IV-Empfänger in Niedersachsen am eigenen Leib machen. Ein Gericht verurteilte den 38-Jährigen wegen Sozialbetrugs und schickt ihn für 22 Monate ins Gefängnis, wie das Hauptzollamt in Osnabrück auf seiner Homepage mitteilte. Besonders bitter: Die fast zweijährige Haftstrafe verdankt der Mann einer zweimonatigen Arbeit.

Finanzielle Hilfe für Arbeitslose: Arbeitslosengeld II (genannt Hartz IV)
Eingeführt:1. Januar 2005
Grundlage für ALG II:\tZweites Buch der Sozialgesetzgebung

Hartz IV: Leistungsbezieher machte falsche Angaben zum Nebenverdienst – Gericht verhängt Strafe

Für die Verfolgung von Leistungsbetrug haben die Behörden automatisierte Systeme. Dennoch legte es der 38-Jährige aus dem Osnabrücker Land darauf an. Den Angaben zufolge ging er sowohl im Oktober 2017 als auch im Februar 2018 einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Nach geltender Gesetzeslage hätte der eigentlich als arbeitslos gemeldete Mann die Agentur für Arbeit umgehend über den Hinzuverdienst informieren müssen. Das tat er aber nicht.

Im Namen des Volkes: Ein Amtsgericht hat einen 38-jährigen Hartz-IV-Empfänger wegen Sozialbetrugs verurteilt.

Stattdessen strich der Betrüger rund 6470 Euro an Arbeitslosengeld (ALG) II zu Unrecht ein. Wie hoch sein Zusatzverdienst war und wie lange der 38-Jährige schon als arbeitslos gemeldet war, darüber machte das Hauptzollamt keine Angaben. Dennoch hielt die Freude über die zusätzlichen Einkünfte nur kurz.

Hartz IV: Jobcenter kommt ALG-II-Betrüger per Computerabfrage auf die Spur

Denn die Behörden kamen dem Mann trotzdem auf die Spur, und zwar mittels einer Computerabfrage namens „Daleb“. Dabei handelt es sich laut dem Zoll um einen automatisierten Datenabgleich, bei dem die Bundesagentur für Arbeit und die zugelassenen kommunalen Träger Personen überprüfen können, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch beziehen. Im Prinzip können damit die Daten von Leistungsbeziehern mit denen der Beschäftigten verglichen werden. Dabei ging der Osnabrücker den Fahndern ins Netz.

Nach einer Mitteilung des zuständigen Jobcenters nahm das Hauptzollamt die Ermittlungen auf und erstattete schließlich Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Das Amtsgericht Bersenbrück verurteilte den Betrüger schließlich zum Freiheitsentzug. Es ist ein Beispiel mehr, dass sich Sozialbetrug nicht lohnt. Denn zuletzt hatten die Behörden die Kontrollen verstärkt. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Volker Hartmann/dpa/picture alliance

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