Gezogene Notbremse

Hamburg: Bürgermeister Tschentscher bleibt bei Ausgangssperre stur

  • Jens Kiffmeier
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Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ist von der Ausgangssperre überzeugt. Doch trotz der strengen Regel steigen die Corona-Zahlen.

Hamburg – Zweifel an der Wirksamkeit einer nächtlichen Ausgangssperre hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) scharf zurückgewiesen. Insgesamt funktioniere die strenge Corona-Regel in Hamburg, bilanzierte der Rathauschef im Gespräch mit dem NDR. Während vielerorts die Zahlen sprunghaft anstiegen, halte die Hansestadt das Infektionsgeschehen halbwegs im Griff, so Tschentscher.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:1,841 Millionen (2019)
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

In der Hansestadt Hamburg gilt seit Karfreitag eine nächtliche Ausgangssperre. Mit wenigen Ausnahmen dürfen die Bürger zwischen 21:00 Uhr abends und 05:00 Uhr morgens ihre Wohnung nicht mehr verlassen. Die Maßnahme ist Teil eines Knallhart-Lockdowns, den der Hamburger Senat zur Eindämmung eines stark angestiegenen Infektionsgeschehens verhängte.

Ausgangssperre in Hamburg: Peter Tschentscher ist von der Wirkung der Corona-Regel überzeugt

Bislang ist Hamburg eine der wenigen Städte in Deutschland, in denen bereits die Bewegungsfreiheit der Bürger eingeschränkt worden ist. Weitere Metropolen, Gemeinden oder Landkreise könnten nun aber bald dem Vorbild Hamburgs folgen. Denn am Montag beschloss das Bundeskabinett eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes*.

Sieht positive Effekte durch die Ausgangssperre: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (24hamburg.de-Montage)

In dem Notbremsen-Gesetz zur Eindämmung der Pandemie ist festgeschrieben, dass Landkreise oder kreisfreie Städte zwingend eine nächtliche Ausgangsbeschränkung erlassen müssen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt. 

In Hamburg ist das bereits seit mehr als drei Wochen der Fall, weswegen der Senat bereits die Regeln verschärfte. Auch am Montag blieben die Corona-Zahlen auf hohem Niveau. So wurden 269 Neuinfektionen gemeldet, wie die Gesundheitsbehörde am Mittag mitteilte. Das waren 40 weniger als Montag und 35 weniger als am Dienstag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank damit immerhin leicht von 142,7 auf 140,9.

Ausgangsbeschränkung: Bürgermeister Tschentscher weist Kritik an Notbremsen-Gesetz zurück

Auch vor diesem Hintergrund hatten einige Länderchefs im Vorfeld der Beratungen zum neuen Corona-Notbremsen-Gesetz die Wirksamkeit der Ausgangssperre infrage gestellt. Unterstützt wurden sie dabei auch von einer Gruppe von Aerosolforschern, die in einem offenen Brief einen Kurswechsel in der Pandemie-Politik gefordert hatten. Die Ansteckungsgefahr lauere in geschlossenen Räumen, nicht draußen, schrieben sie. Deshalb sei die Ausgangssperre oder eine Maskenpflicht auf Spielplätzen oder beim Joggen eher als wirkungslos zu bezeichnen.

Doch aus Sicht von Tschentscher ist die Kritik falsch. Zum einen schränke die Ausgangssperre die Wege und Besuche zwischen Wohnungen ein und minimiere dadurch auch die hohe Ansteckungsgefahr bei Treffen in geschlossenen Räumen. Und zum anderen belegten die Hamburger Zahlen durchaus, dass die Ausgehbeschränkungen die dritte Corona-Welle breche, so Tschentscher.

„Um uns herum sind die Infektionszahlen sprunghaft angestiegen“, sagte der Bürgermeister. In Hamburg hingegen stagnierten die Neuinfektionen immerhin auf einem hohen Niveau. Das liege auch an der Tatsache, dass sich Ostern noch viele Menschen privat getroffen hätten. Man könne deshalb nicht erwarten, dass sich die absolute Kehrtwende „über Nacht“ bemerkbar mache, stellte Tschentscher klar. Aber in zwei Wochen werde sich ein Positivtrend abzeichnen. * 24hamburg.de und merkur.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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