Wenn es warm wird

Ausgangssperre Hamburg: Polizei befürchtet Sommer-Randale

  • Jens Kiffmeier
    vonJens Kiffmeier
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Noch halten sich die Verstöße bei Hamburgern gegen die Ausgangssperre im Rahmen. Doch das könnte im Sommer ganz anders aussehen. Droht Lockdown-Randale?

Hamburg – Ruhe vor dem Sturm: Die Hamburger Polizei stellt sich auf mehr Gegenwehr gegen die nächtliche Ausgangssperre ein. Zwar werden derzeit nur wenige Verstöße gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Corona-Lockdown registriert, aber die niedrige Zahl sei vor allem auf das kühle Wetter zurückzuführen, sagte ein Polizeisprecher der „Hamburger Morgenpost“. Sobald es fünf bis zehn Grad wärmer sei, werden „bestimmt mehr Leute nachts unterwegs sein“, fügte er hinzu.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:1,841 Millionen (2019)
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gilt in der Hansestadt Hamburg seit Karfreitag eine nächtliche Ausgangssperre. Erst am Wochenende hatte der Hamburger Senat die Lockdown-Verordnung bis zum 2. Mai 2021 verlängert. Sie trat am Montag in Kraft. Demnach dürfen die Hamburger auch weiterhin nachts zwischen 21:00 Uhr und 05:00 Uhr ihre Wohnung nicht „ohne triftigen Grund“ verlassen. Wege zur Arbeit, Spaziergänge oder Joggen sind für Einzelpersonen aber erlaubt.

Ausgangssperre in Hamburg: Polizei fürchtet mehr Verstöße gegen die Corona-Regel im Sommer

Aus Sicht der Polizei hielten die Hamburgerinnen und Hamburger die Corona-Regeln bislang größtenteils ein. Seit Beginn der Beschränkungen zeigen die Einsatzkräfte verstärkt Präsenz auf den Straßen. Bei Missachtung der Corona-Regel kann ein Bußgeld von 150 Euro drohen. Doch bislang mussten die Beamten erst wenige Strafzettel ausstellen. So waren allein am Osterwochenende den Angaben zufolge nur 200 Verstöße geahndet worden, die Hälfte davon waren sogar nur Verwarnungen. Und auch am vergangenen Wochenende blieb es den Polizeiangaben zufolge eher ruhig.

Das Einhalten der Ausgangssperre wird im Sommer schwieriger: Die Polizei in Hamburg fürchtet dann mehr Regelverstöße. (24hamburg.de-Montage)

Auch vor diesem Hintergrund bewertet Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) die Maßnahme mittlerweile als Erfolg. Die aktuellen Corona-Zahlen würden beweisen, dass die Ausgangsbeschränkungen wirkten, sagte Tschentschers Sprecher Marcel Schweitzer dem NDR. Nachdem der Inzidenzwert vor Ostern in der Hansestadt sprunghaft in die Höhe geschossen war, wurde diese Entwicklung stark abgebremst. Mittlerweile sind die Zahlen sogar wieder konstant rückläufig.

Damit schwimmt die Hansestadt gegen den Bundestrend, wo die Zahl der Neuinfektionen stark steigt. Bei den vom Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichten Inzidenzwerten zeigt Hamburg nach Schleswig-Holstein und Niedersachsen den drittkleinsten Wert. Im Vergleich der Sieben-Tage-Inzidenz der größten deutschen Städte schneidet Hamburg sogar am besten ab.

Hamburger Ausgangssperre: Bürgermeister Peter Tschentscher mahnt zur Eile beim Infektionsschutzgesetz

Dennoch ist die Wirkung von Ausgangssperren bundesweit heftig umstritten. Am Freitag hatte der Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Mit der sogenannten Bundes-Notbremse will das Bundeskabinett festschreiben, dass Landkreise und kreisfreie Städte ab einer Inzidenz von über 100 eine nächtliche Ausgangssperre verhängen müssen. Doch viele Länder sind weiterhin dagegen. Auch die Opposition hatte verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet.

Am Montag sollen sich Medienberichten zufolge die Regierungsfraktionen von SPD und CDU darauf verständigt haben, die geplante Regelung zur Ausgangssperre leicht zu entschärfen. So soll das Ausgangsverbot angeblich erst ab 22:00 Uhr gelten statt ab 21:00 wie in Hamburg. Inwieweit das Auswirkungen auf die Hamburger Regel hat, blieb zunächst unklar. Der Gesetzentwurf muss zur Beratung noch durch den Bundesrat gehen.

Tschentscher äußerte großes Unverständnis für die Kritik und die Verzögerung der Maßnahme. „Wir sind wirklich in einer dramatischen Pandemielage“, sagte der Hamburger Rathauschef der „Bild“-Zeitung. Angesichts einer drohenden Knappheit an Intensivbetten sei nun Eile geboten. Es sei fahrlässig, dass in einigen Bundesländern zu wenig getan würde.

Wann indes in Hamburg die Ausgangssperre wieder eingestellt wird, ist bislang unklar. Zu dieser Frage hielt sich Tschentscher bisher bedeckt. Den Medienberichten zufolge soll in dem neuen Infektionsschutzgesetz der 30. Juni 2021 als Enddatum angepeilt werden. Nach einem älteren Bund-Länder-Beschluss würde die Ausgangssperre jedoch nicht mehr gebraucht werden, wenn die Inzidenz wieder dauerhaft unter die 100er-Marke fällt. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

 

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