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„Pimmel“-Gate um Andy Grote: Shitstorm und Kritik nach Hausdurchsuchung

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Von: Elias Bartl

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Hausdurchsuchung wegen eines Tweets? Genau das passierte nun einem Twitteruser, der den Hamburger Innensenator als „Pimmel“ bezeichnete.

Hamburg – Hausdurchsuchung auf St. Pauli um 06:00 Uhr Morgens. Genau das passierte einem Twitteruser, der Hamburgs Innensenator im Internet als Pimmel bezeichnete.

Unter einem bereist im Mai veröffentlichten Tweet, in dem der Innensenator die feiernde Partymeute in der Hamburger Sternschanze verurteilte, kommentierte der Nutzer „Du bist so 1 Pimmel“.

Wie die Polizei Hamburg auf Anfrage von 24hamburg.de bestätigte, gab es eine Hausdurchsuchung, die in Zusammenhang mit einer Beleidigung des Innensenators steht. Ziel der Maßnahme war die Feststellung, wer konkreten Zugriff auf den Twitter-Account hat, von dem die Beleidigung veröffentlicht wurde und damit das Auffinden von tatrelevanten Beweismitteln.“ Der Twitter-Account gehört einer Kneipe auf St. Pauli.

Beleidigung ist im deutschen Rechtssystem lediglich ein Antragsdelikt. Das bedeutet, die Behörden werden erst aktiv, wenn der Betroffene aktiv Anzeige erstattet. Bei Politikern können die Behörden aber auch selbstständig aktiv werden, wenn sie ein öffentliches Interesse erkennen.

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Hamburgs Innensenator Andy Grote auf einer Veranstaltung
Hausdurchsuchung wegen Beleidigung gegen Innensenator Grote. © Christian Charisius/ DPA

Geschah die Hausdurchsuchung, weil sich der Innensenator persönlich angegriffen fühlte? Die Polizei sagt Nein. „Da viele Taten strafbarer Beleidigungen im Internet mittels internetfähigen Geräten begangen werden, werden auch in diesem Deliktsbereich regelhaft Durchsuchungen vorgenommen. Alleine in diesem Jahr sind schon eine mittlere zweistellige Zahl von Durchsuchungsbeschlüssen in diesem Deliktsbereich vollstreckt worden.“

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Im Netz trendet #PimmelGrote auf Platz 1 der Twitter-Charts. Über 13.000 Tweets mit dem Hashtag wurden veröffentlicht.

Wie die Mopo berichtet, möchte sich der Innensenator zu dem konkreten Fall nicht äußern. Die Innenbehörde kommentiert lediglich, „Beleidigungen und Hass ist ein ernsthaftes Problem“. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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