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Hamburgs 125-Millionen-Fonds gegen Energiekrise: „Niemand wird vergessen“

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Von: Kevin Goonewardena

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Im Kampf gegen die Folgen der Energiekrise fließen jetzt 125 Millionen Euro in einen Notfallfonds. Zugutekommen soll das Geld auch Vereinen, Kultur- und Sporteinrichtungen.

Hamburg – Mit einem breit aufgestellten Katalog aus Maßnahmen versucht der Hamburger Senat, die Folgen der sich aktuell vielfältig überlappenden Krisen für die Bürger, Unternehmen und Verbände in Hamburg einzudämmen. Dazu gehören etwa Aufforderungen der Politik Energie zu sparen, die Ausarbeitung eines 25-Punkte-Plans mit Maßnahmen gegen die Krise, aber auch Geld, dass ganz konkret in die Hand genommen und bereitgestellt wird.

Etwa für einen 15-Millionen schweren sogenannten Härtefallfonds, der Bürgerinnen und Bürger zugutekommen soll, wenn diese trotz aller weiteren ausgeschöpften Möglichkeiten nicht mehr in der Lage sind, die Gas- beziehungsweise Stromrechnung zu bezahlen. Der Härtefallfonds ist jedoch keinesfalls der einzige Fonds, den der Hamburger Senat im Kampf gegen die Krisen aufsetzt.

Name:Freie und Hansestadt Hamburg
Fläche:755 Quadratkilometer
Bevölkerung:rund 1,9 Millionen
Regierung:Hamburger Senat

SPD-Politiker: „Werden wie in Corona-Krise auch dieses Mal Hamburger Beitrag leisten“

Weitere 125 Millionen Euro stellt die rot-grüne Regierung des Stadtstaates im Rahmen eines Notfallfonds bereit, die ebenfalls dazu dienen sollen, die Folgen der Krisen aufzufangen. Das berichtet die Hamburger Morgenpost. Die Mittel aus diesem Fonds sollen anders als die Gelder aus dem Härtefallfonds nicht nur für Bürgerinnen und Bürger, die in Not geraten sind, sondern auch beispielsweise für Vereine und Institutionen bestimmt sein.

Dazu gehören Sportvereine, Kultureinrichtungen, aber auch Einrichtungen der Seniorenbetreuung und Kinder- und Jugendarbeit. Die Fraktionen von SPD und den Grünen in der Hamburger Bürgerschaft wollen nun Leitlinien erstellen, die dafür Sorge tragen sollen, dass das Geld auch dort ankommt, wo es benötigt wird.

Peter Tschentscher bei einer Rede
Viel zu tun für den ersten Bürgermeister Peter Tschentscher. Mit vielfachen Maßnahmen, unter anderem einem 125-Millionen-Fonds, versuchen seine Regierung und das Parlament, die Folgen der Energiekrise abzumildern. © Peter Tschentscher / Chris Emil Janßen

Milan Pein, Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, erklärte zu dem Fonds, dass man durch dessen Aufsetzung sicherstellen werde, „dass niemand, der auf Unterstützung angewiesen ist, vergessen wird. Damit werden wir, wie schon in der Corona-Krise, auch dieses Mal unseren Hamburger Beitrag dafür leisten, dass wir gut durch die Krise kommen.“

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Fond soll Energiesperren in armutsbetroffenen Quartieren verhindern

Doch auch besonders von Armut betroffene Bürger in der Hansestadt sollen von dem Fonds profitieren können. Dazu gehört beispielsweise das Verhindern von sogenannten Energiesperren in Quartieren, die stark armutsbelastet sind. Auch Hilfen für das Studierendenwerk, um weiterhin bezahlbares Wohnen und Essen in den Mensen anbieten zu können.

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