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„Schließungen drohen“: Explodierende Kosten bringen Bremer Kliniken in Not

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Von: Thomas Kuzaj

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„Notfall Krankenhaus“ – vor dem Bremer Hauptbahnhof hielt am Freitag ein „Aktionsmobil“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Bei der bundesweiten Tour „Alarmstufe Rot“ geht es um die für Kliniken bedrohlichen Kostensteigerungen durch Inflation und Energiepreise.
„Notfall Krankenhaus“ – vor dem Bremer Hauptbahnhof hielt am Freitag ein „Aktionsmobil“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Bei der bundesweiten Tour „Alarmstufe Rot“ geht es um die für Kliniken bedrohlichen Kostensteigerungen durch Inflation und Energiepreise. © Kuzaj

Bremen – Steigende Energiekosten, hohe Inflation, anstehende Tarifsteigerungen – all dies bringt Bremens Kliniken in Not. „Es droht noch in diesem Jahr die Schließung von Krankenhäusern“, sagt Thomas Kruse, Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft in Bremen. Damit sei die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Bremen „und auch im Umland im Kern gefährdet“.

Ein „Aktionsmobil“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft machte am Freitag am Bremer Hauptbahnhof Station – Teil einer bundesweiten Tour, bei der es um Aufmerksamkeit für die Notlage der Krankenhäuser geht. Und um Forderungen an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Kruse: „Wir benötigen jetzt so schnell wie möglich einen Inflationsausgleich.“

Was den Ruf nach Hilfe aus Berlin angeht, gab‘s am Freitag Unterstützung von Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke), die das „Aktionsmobil“ besuchte: „Ich bin besorgt und sehr unzufrieden, dass die Bundesregierung sich darum nicht kümmert“, so Bernhard. „Ich möchte nicht, dass wir eine kalte Standortbereinigung bekommen.“ Und: „Der Bund muss endlich handeln und die Krankenhäuser finanziell unterstützen und entlasten. Dafür habe ich mich bereits im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz eingesetzt, und das werde ich auch weiterhin tun.“

Thomas Kruse, Vorsitzender der Bremer Krankenhausgesellschaft, mit Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard bei der Aktion am Hauptbahnhof.
Thomas Kruse, Vorsitzender der Bremer Krankenhausgesellschaft, mit Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard bei der Aktion am Hauptbahnhof. © Kuzaj

Kliniken dürfen Mehrkosten nicht einfach weitergeben

Lebensmittel werden teurer, medizinische Produkte ebenfalls, dazu steigende Personalkosten und eben die Preissprünge bei Strom und Gas – all dies trifft die Kliniken in besonderem Maß, weil sie die Mehrkosten nicht so weitergeben dürfen, wie es sonst in der Wirtschaft üblich ist. Uwe Zimmer, Geschäftsführer der Bremer Krankenhausgesellschaft (sprich: des Dachverbands der Krankenhausträger): „Die Vergütungen der Krankenkassen, die den Betrieb der Krankenhäuser finanzieren, sind vom Gesetzgeber so streng reglementiert, dass sie für die Krankenhäuser keine Möglichkeit bieten, die tatsächlichen Preissteigerungen voll zu refinanzieren – eine Situation, die die Krankenhäuser an den Rand der Zahlungsunfähigkeit bringt.“

Nach Angaben der Krankenhausgesellschaft fehlen den Kliniken in Bremen „bis Ende 2023 insgesamt mindestens 143 Millionen Euro“. „Ohne finanzielle Hilfe durch die Bundesregierung wird es zu wirtschaftlich bedingten Abteilungs- und Krankenhausschließungen kommen. Aber das kann man den Menschen gerade jetzt vor der nächsten Corona-Welle im Herbst und Winter doch nicht zumuten“, sagt Heike Penon. Sie ist die stellvertretende Vorsitzende der Bremer Krankenhausgesellschaft und Finanzgeschäftsführerin der kommunalen Klinikgesellschaft Gesundheit Nord (Geno). Penon: „Wir dürfen mit den gestiegenen Kosten nicht mehr allein gelassen werden.“

Millionen-Lücken belasten Bremer Krankenhäuser

Seit etwa zwei Jahrzehnten leitet Torsten Jarchow eine freigemeinnützige Klinik, das katholische St.-Joseph-Stift in Schwachhausen. „Zum Jahreswechsel werden wir vor einer wirtschaftlichen Herausforderung stehen“, so der Geschäftsführer. Stand jetzt rechnet Jarchow für 2023 mit 1,5 Millionen Euro an zusätzlichen Gas-Kosten. Insgesamt würden die Mehrkosten im nächsten Jahr für sein Haus bei etwa sechs Millionen Euro liegen, so Jarchow weiter. „Wir brauchen Unterstützung von Herrn Lauterbach.“

„Andere energieintensive Unternehmen werden vom Staat mit Hilfen in Milliardenhöhe gestützt. Warum also nicht auch die Krankenhäuser, die doch als systemrelevant eingestuft worden sind?“ Das fragt Walter Eggers, Geschäftsführer des Diako, in einer Erklärung der Bremer Krankenhausgesellschaft. Ein Inflationsausgleich wäre nach Auffassung der Krankenhäuser einfach umzusetzen – nämlich in Form eines Inflationsaufschlags auf die Krankenhausrechnungen. Diese Mehrkosten dürften aber nicht bei den Krankenkassen hängenbleiben, sie sollten vom Bund in Form eines höheren Zuschusses für die Krankenkassen übernommen werden.

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