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Freedom Day in Bremen: Bovenschulte will Corona-Regeln aufheben

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Von: Johannes Nuß

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Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen und Präsident Senats, spricht während des SPD-Landesparteitags Bremen zu den Delegierten.
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) will zum 19. März 2022 fast sämtliche Coronamaßnahmen aufheben. (Archivbild) © Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) will zum 19. März 2022 fast sämtliche Coronamaßnahmen aufheben. Der Freedom Day ist aber an eine Bedingung geknüpft.

Bremen – Seit fast zwei Jahren hat die Coronapandemie Deutschland, Niedersachsen, Bremen und den Rest der Welt in seinen Fängen. Mit der aktuell herrschenden Omikron-Variante des Coronavirus scheint zumindest die Belastung der Krankenhäuser sich zu entspannen. Aus diesem Grund will der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) schrittweise die Aufhebung der Coronamaßnahmen in Bremen vorantreiben und damit einen Freedom Day in Bremen einläuten, wie er der Zeitung „Welt am Sonntag“ sagte.

Freedom Day in Bremen: Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens bis 19. März weitgehend beenden

„Wir sollten die pandemiebedingten Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens bis zum 19. März weitgehend beenden“, zitiert das Blatt den SPD-Politiker. Aber: Voraussetzung dafür sei, dass in der Omikron-Welle die Lage in den Kliniken weiterhin beherrschbar bleibt und keine Gefahr für die kritische Infrastruktur besteht.

Am Mittwoch, 16. Februar 2022, kommen Bund und Länder erneut zu Gesprächen über die weiteren Schritte in der Pandemie zusammen. Der 19. März 2022 steht im Infektionsschutzgesetz als Enddatum für Verordnungen mit den Corona-Beschränkungen. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um drei Monate verlängern.

Aus Sicht des Bremer Bürgermeisters Andreas Bovenschulte (SPD) sollten nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen nur noch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln gelten. Auch Schutzmaßnahmen in bestimmten Bereichen wie etwa in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sollten beibehalten werden, sagte Bovenschulte der Zeitung.

Freedom Day in Bremen: AHA-Regeln und Maskenpflicht im öffentlichen Raum sollen bestehen bleiben

Der Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern, Patrick Dahlemann (SPD), sagte, er sehe die Notwendigkeit für eine Abstimmung der Länder bei Lockerungen der Coronamaßnahmen. Mit Blick auf die trotz hoher Inzidenzen niedrigere Belastung der Krankenhäuser in der Omikron-Welle sei es richtig, „dass wir am Montag in der CdS-Konferenz (Chefs der Staatskanzleien-Konferenz, Anm. d. Red.) einen gemeinsamen Plan von Bund und Ländern entwickeln“, sagte er. Die Chefs der Staatskanzleien der Länder treffen sich im Vorfeld zur Vorbereitung der Bund-Länder-Konferenz.

Den Bericht der „Welt am Sonntag“, wonach sich die von der SPD regierten Bundesländer untereinander darauf geeinigt haben sollen, auf eine weitgehende Rücknahme der Coronamaßnahmen bis zum 19. März 2022 hinwirken zu wollen, wollte die Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern nicht bestätigen. In dem Medienbericht hieß es zudem, dass AHA-Regeln und Maskenpflicht im öffentlichen Raum den Plänen zufolge zunächst weiter gelten sollen und, dass auch weitere Coronamaßnahmen wieder in Kraft treten könnten, falls eine erneut eine Überlastung der Krankenhäuser droht. (Mit Material der dpa) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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